Auszug - Kontrolle der Protokolle vom 21.01.2010 und 11.02.2010 (Öffentlicher Teil) (5 min.)  

Das Protokoll vom 21.01.10 wird mit folgender Formulierung zum TOP 5 bestätigt: Fr.Keil bietet an, dem Ausschuss rechtzeitig die nach HOAI beauftragten Vorhaben zu benennen. Der Ausschuss wählt in einem weiteren Schritt unter dem TOP „Besprechung eines Bauvorha­bens“ einzelne Vorhaben aus. Diese werden daraufhin im Ausschuss ggf. durch einen Vor-Ort-Termin vorgestellt. Maßnahmen, die aus Zeitgründen nicht im Ausschuss behandelt wer­den können, können in Absprache im Rahmen eines Zusatztermins im Hochbauamt für ein­zelne Fraktionsmitglieder erläutert werden. Das vorgeschlagene Verfahren trifft im Ausschuss auf Zustimmung.

Das Protokoll vom 11.02.10 wird mit folgender Formulierung zum TOP 3 bestätigt:

Hr. Köhne berichtet zu folgenden Punkten:

• die Ablehnung des Projektes Life Science Center in Buch durch das Bundeswirtschafts­ministerium
• Verfahrensstand Haushaltsentlastungsprogramm
• Abarbeitung des Auflagenbeschlusses der BVV zum Doppelhaushalt 2010/2011- noch nicht bearbeitete Ersuchen werden durch das BA behandelt

Fr. Keil berichtet zu folgenden Punkten:

• einen geplanten Gender Budgeting Kongress des Senats
• ein Rundschreiben zur Vergabe des Großen und Kleinen Ratsaales in Pankow

Eine Nachfrage von Herrn Bechtler zu einem Heizungsausfall kann von Fr. Keil wegen Nichtzuständigkeit nicht beantwortet werden.