Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Keil trägt vor.

Frau Pfennig gibt dazu folgendes schriftlich zu Protokoll: (kursiv)

In der BzStRe-Sitzung am 19.2. haben sich die Jugendstadträte  sich neben dem Gutachten mit der Struktur und Finanzierung der Jugendarbeit  beschäftigt

Der Beschluss zum Rahmenvertrag für Jugendfreizeiteinrichtungen wird als E-Mail an den KJHA weitergegeben.

Herr Sablotny: Der Rahmenvertrag Jugend ist die Arbeitsgrundlage in den Bezirken

Die Frage ist, ob die Senatsverwaltung mit freien Trägern einen Rahmenvertrag erarbeitet.

Nachfrage: Bitte um Einbeziehung der AG 78

Frau Keil: Zur Umsetzung des Kinderschutzgesetzes haben die Bezirke insgesamt Mittel für

24 Stellen erhalten. In Pankow werden dazu zwei Stellen eingerichtet, eine wird beim Jugendamt, eine beim Gesundheitsamt angesiedelt.

Vorangegangen war  eine  Debatte zwischen den Gesundheits- und Jugendstadträten, wo die Stellen Kinderschutz angesiedelt werden sollen. Entschieden hat die Senatsverwaltung für Finanzen.

Das Bezirksamt hat am 16.2. das Thema JFE im Bötzowviertel beraten, zur Änderung der Sanierungsziele. Es hat sich dazu bekannt, dass das Sanierungsziel realisiert werden soll, in der  Pasteurstrasse 22 eine JFE einzurichten.

Weiterhin Thema war der Umzug der Musikschule aus der Pappelallee 41b in den Eliashof.

Beschlossen wurde,  dass  die Murkelbühne 2011 ausziehen muss und zum 30.06. 2011 die Räume des Mach-Mit-Museums gekündigt werden.

Herr Sablotny und Frau Keil wollen gemeinsam mit dem Museum Lösungsmöglichkeiten diskutieren.

Zur Spielleitplanung wird der BVV im Sommer ein Schlussbericht vorgelegt.

Im Bezirksamt wurden in mehrere Lesungen Maßnahmen zur strukturellen Entlastung des Haushaltes besprochen.

In der heutigen Vorlage des Bezirksbürgermeisters zur KLR - Stand September 2009 – wurde festgestellt, dass das Ergebnis gut ist: Das Jugendamt hat in 2009 ein deutlich besseres Ergebnis erzielt als im Vorjahr.

Nachfragen

Wie ist der Zeithorizont beim Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung von JFE?

Herr Sablotny: Am 21.3. wird erstmalig dazu berichtet werden.

Die Zeitplanung ist wie folgt: Bis Ende April wird eine Vorlage an den  KJHA weitergegeben, damit genügend Vorlauf bleibt bis Ende Juni.