Auszug - Maßnahmeliste INSEK Humannplatz  

Die Ausschussvorsitzende Frau Pfennig gibt eine kurze Übersicht zu den relevanten Positionen.

Die BzStRin erläutert, dass im Rahmen der Liste INSEK Humannplatz insgesamt 3 Schulen in diesem Gebiet angemeldet sind. Dabei handelt es sich um Maßnahmen des Programms „Städtebaulicher Denkmalsschutz“ also zur äußeren Hüllensanierung. Zu der INSEK-Liste ist, ebenso wie zur KoFi-Liste, eine Stellungnahme des Ausschusses gefordert. Weiter erläutert die BzStRin, dass die Prioritäten abgesprochen wurden, man aber auch die Realitäten beachten muss. Eine 4-Felder-Sporthalle an der Humann-Schule wäre z.B. mit einer höheren Priorität wünschenswert.

Herr Goetzke ergänzt zu den Grundsätzen des Verfahrens. wonach Veränderungen nicht zu Lasten anderer Bereiche, sondern im Bereich Schule erfolgen sollen.

Auf Nachfrage von Frau Anders, ob auch Brandschutzmaßnahmen umfasst sind antwortet die BzStRin, dass der städtebaulichen Denkmalschutz und damit die äußere Sanierung von Fassaden und Fenster mit dem Schwerpunkt energetische Sanierung im Mittelpunkt stehen.

Der Ausschuss nimmt die INSEK-Liste Humannplatz zustimmend zur Kenntnis, mit dem Hinweis, der Nr. 22, 4-Felder-Sporthalle Scherenbergstraße 7, soweit möglich eine höhere Priorität zuzuerkennen.

Die BzStRin erläutert die KoFi-Liste. Dazu hat heute eine Sitzung mit den betroffenen Stadträten stattgefunden. In realistischer Betrachtung (Einschätzung der Höhe der Ausgleichsbeträge und der Zeiträume) erscheint eine Konzentration und Beschränkung auf Maßnahmen mit der Priorität 1 notwendig.

Im ehemaligen Sanierungsgebiet Kollwitzplatz ist die Danziger Straße fertigzustellen.

Im Gebiet Bötzowviertel gibt es bei der geplanten Sporthalle der Schwitters-Schule einen Dissens. Bisher scheint eine Finanzierung mit Sanierungsmittel nicht möglich, da nach Aussage der Senatsverwaltung (SenVw) Neubauten ab 2011 nicht möglich seien. Die SenVw machte dem Bezirk dazu das Angebot einer Finanzierung mit einem Eigenanteil des Bezirkes von 40 %. Dieser bezirkliche Eigenanteil ist für den Bezirkshaushalt problematisch, da die Mittel für aus Ausgleichsbeträgen und aus dem  baulichen Unterhalt begrenzt sind und der Bezirk für alle Schulen im gesamten Bezirk Verantwortung trägt.

Frau Anders merkt an, dass dies eine politische Entscheidung sei und keine „Flickschusterei“ betrieben werden soll.

Die BzStRin meint, dass es wichtig ist, die Zusammenhänge hier grundsätzlich zu diskutieren, weist aber auch darauf hin, dass es hohe Bedarfe im ganzen Bezirk gibt. Die Baumaßnahmen Danziger Straße werden insgesamt ca. 9 Mio € kosten, die vollständige Sanierung eines Plattenbaus kostet ca. 4 Mio €. Hier sind die Entscheidungen in Verantwortung für alle Schulen im Bezirk abzuwägen.

Herr Cimbollek fragt nach der Höhe des Anteils des Bezirkes bei der geplanten Sporthalle an der Schwitters-Schule, der nach Antwort der BzStRin bei ca. 1,5 Mio € liegt, wobei die zeitliche Schiene Probleme bereitet, da die Baumaßnahmen sofort angegangen werden müssten.

Auf weitere Nachfrage, ob auch der Einsatz privater Mittel möglich sei, da bei Sporthallen auch private Nutzungsinteressen bestehen, antwortet die BzStRin, dass diese Nutzungen durch Sportvereine ab Nachmittag bereits bestehen, ohne alle Nutzungsbedarfe befriedigen zu können. Ohne Frage benötigt der Bezirk weitere Sporthallen. Das ist aber immer ein Abwägungsprozess in Verantwortung für den Gesamtbezirk.

Frau Tietje merkt an, dass es wichtig sei, die begrenzten Mittel und die Bedarfe nach den wesentlichen Gesichtspunkten des Bereiches Schule abzuwägen und einzusetzen.

Frau Seidel meint, dass diese Diskussion hier und heute schwierig sei, da es um Grundsätze gehe.

Weiter berichtet die BzStRin, dass die Finanzierung der Sporthalle Smetanastraße gesichert ist und merkt an, dass bei allem Erforderlichen und Wünschenswerten einzelne Entscheidungen getroffen werden müssen, verbunden mit der Aussage, wo dann keine Mittel für andere zur Verfügung stehen.

Die BzStRin berichtet weiter zu den anderen einzelnen Sanierungsgebieten:

Zum Gebiet Teutoburger Platz sind die Maßnahmen Templiner Straße (Mischfinanzierung) und Schule am Senefelder Platz unbestritten, wobei die Freifläche (Kosten ca. 200T€) mit geringerer Priorität vorgeschlagen ist.

Im Gebiet Winsviertel gibt es hinsichtlich der Sporthalle für die Heinrich-Roller-Schule die ähnliche Problematik wie bei der Schwitters-Schule.

Im Gebiet Komponistenviertel ist die Finanzierung der Smetanastraße gesichert, für die Sporthalle Bizetstraße (BIP-Kreativitätsschule) gibt es die Idee des Verkaufs an die BIP-Kreativitätsschule.

Im Gebiet Wollankstraße stellt sich bei den einzelnen Maßnahmen mit Eigenanteil dieselbe Problematik mit dem bezirklichen Haushalt. Auf Nachfrage von Frau Anders zur Rosa-Luxemburg-Schule, erklärt die BzStRin, dass diese Schule nicht im Sanierungsgebiet liegt und die Finanzierung der Halle Neue Schönholzer Straße über Investitionsmittel erfolgt.

Frau Pfennig fragt nach einzelnen Bedarfen des Bereichs Sport, wozu die BzStRin berichtet, dass es noch viele ungeklärte Fragen gibt, insbesondere bei den Hallen Schwitters-Schule und Heinrich-Roller-Schule, da diese vom Grundstücksschnitt (keine Standardeinhaltung möglich) und den Bodenverhältnissen her schwierig zu bauen seien.

Frau Seidel schlägt vor, dass das Thema Sanierungsstand von Sporthallen für den Mai in den Arbeitsplan aufgenommen werden wird, verbunden mit einer weiterführenden Diskussion. Nach kurzer Diskussion nimmt der Ausschuss diesen Vorschlag positiv auf.

Herr Cimbollek wünscht sich die Durchsetzung einer Sporthalle.

Frau Tietje meint, dass dazu auch ein Gegenfinanzierungsvorschlag erfolgen muss.

Die BzStRin erklärt, dass sie besonderen Wert darauf legt, dass aus Mittel der baulichen Unterhaltung keine Ko-Finanzierung erfolgen kann, diese sind unabdingbar. Die dort noch „freien“ Mittel und reichen erfahrungs-gemäß nur bis Sommer.

Frau Pfennig gibt zu bedenken, dass auch angesichts des Konjunkturprogrammes II die Kapazitäten des Hochbauamtes für schnelle Planungen begrenzt bzw. nicht vorhanden sind.

Der Ausschuss nimmt die KoFi-Liste ohne Veränderungswünsche zustimmend zur Kenntnis, wenn auch mit größtem Bedauern, da ein Mehr für den Bereich Schule und Sport wünschenswert sei.