Auszug - Bericht der Stadträtin  

Die Bezirksstadträtin (BzStRin) berichtet:

Zur Essensversorgung wurden die Zuschläge erteilt. Die Essensversorgung ist bis Ende des nächsten Schuljahres gesichert. Jetzt muss rechtzeitig mit der regulären Ausschreibung begonnen werden. Bei der nächsten Ausschreibung ist ein anderes, weniger aufwändiges Verfahren notwendig.

Des Weiteren reicht die BzStRin eine Vorlage zur Bauunterhaltung 2010 aus, mit dem Hinweis, dass die Punkte 2.3 und 2.4 den Bereich Schule und Sport betreffen.

Einige Eltern der Wilhelm-von-Humboldt-Schule haben die Einrichtung zusätzlicher Klassen gefordert.

Die Fertigstellung der Schule Danziger Straße soll nach den bisherigen Rückmeldungen rechtzeitig fertig gestellt werden. Auch der Umbau Grundschule Eliashof liegt im Plan, der Vertrag mit STERN wird gerade ausgehandelt und ist noch nicht abgeschlossen.

Auf Nachfrage von Herrn Goetzke zum Fond für unvorhergesehene Kosten für Reparaturen erklärt die BzStRin, dass dieser Fond für Havarien, Heizungsausfälle und sonstige notwendige Reparaturen erfahrungsgemäß nicht ausreicht. Der Reparaturbedarf ist wesentlich höher.

Herr Schlutt fragt zur Tesla-Schule, ob Abriss und Neubau gegenüber einer Sanierung vorteilhafter wäre. Hier erklärt die BzStRin, dass bei der Entscheidung die zeitlichen Abläufe berücksichtigt werden müssen. Ein Abriss und Planung sei mit mindestens einem Jahr und der anschließende Neubau mit zwei Jahren zu veranschlagen. Daher stellt ein Neubau keine Alternative dar.

Weiter fragt Herr Schlutt zum Ausschreibungsverfahren Schulessen nach. Die BzStRin antwortet, dass das neue Verfahren vereinfacht werden soll, z.B. keine Verkostung in den einzelnen Schulen für jeden Bieter mehr. Das Treffen mit den Schulleitern zur Auswertung, insbesondere auch zu den Fehlern, war von großer Sachlichkeit geprägt.

Auf Nachfrage von Frau Seidel zur Problematik Schwimmhallen, insbesondere zur Wolfshagener Straße (Verschiebung Sanierungsschwerpunkt), erklärt die BzStRin, dass davon im Schulamt nichts bekannt sei, wünschenswert sind beide Schwimmhallen, zur Thomas-Mann-Straße gibt es eine klare Zusage, in der Liste kommen aber beide Schwimmhallen nicht vor. Die BzStRin sagt die Prüfung dazu zu.

Frau Pfennig fragt zu den Kosten der Ausschreibung Schulessen nach, worauf die BzStRin erklärt, dass der hauptsächliche Aufwand im Personaleinsatz lag, andere Kosten sind nicht wesentlich angefallen. Bei einer Abgabe des Ausschreibungsverfahrens an Lichtenberg würde eine interne Verrechnung der Leistungen erfolgen, also Kosten entstehen. Ergänzend dazu erklärt die BzStRin weiter, dass der Bezirk Lichtenberg eine spezielle Vergabestelle eingerichtet hat und bei Nutzung dieser Stelle dem Bezirk durch die Verrechnung mit Lichtenberg zusätzliche Kosten entstünden, deren genaue Höhe heute nicht benannt werden kann.

Auf weitere Nachfrage von Frau Pfennig zu den Zeitungsberichten über Heizungsausfälle an Schulen im Bezirk berichtet die BzStRin, dass es an der Käthe-Kollwitz-Schule durch Baumaßnahmen an einem Tag nach den Weihnachtsferien einen Heizungsausfall gab und die Schüler für einen Tag nach Hause geschickt wurden. Die Raumtemperaturen werden regelmäßig gemessen und sind schwankend, allerdings sind die Heizungsanlagen an mehreren Schulen nicht optimal. Die Wartungen der Heizungen erfolgen durch eine Firma auf vertraglicher Basis.