Auszug - Kofi-Liste (20 min.)  

Herr Bezirksverordneter Schröder fragt nach, warum sich im Gegensatz zur letzten Kofi-Liste Prioritäten geändert haben und aus welchem Grund Projekte nach hinten verschoben wurden.

Das BA erwidert, dass Prioritäten über die Jahre hinweg sich immer verändert haben. Bei dieser Liste wurden z.B. Spielplätze als wichtiger bewertet, daher diese Verschiebung.

Ein Vertreter der Betroffenenvertretung erklärt, dass es im Sanierungsgebiet Bötzowstr. noch viele Defizite gibt. Die Betroffenenvertretung hatte bereits beantragt, dass die Sanierungsziele verlängert werden. Sie würden noch einmal an die Fraktionen herantreten.

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt dazu, dass bereits eine KA dazu gemacht wurde und dass sich Herr Bezirksstadtrat Nelken für eine Verlängerung der Sanierungsziele eingesetzt habe. Bisher gebe es aber noch keine weitere Antwort.

Er fragt nach, wie sich die Kostensteigerungen i.H.v. 264.00 Euro bei der KG 24 „Wollankstraße“ begründen.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass er dieses in der nächsten Sitzung beantworten kann.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass bei ausstehender Erläuterung keine Stellungnahme abgegeben werden kann.

Er schlägt vor, dass der Ausschuss die Kofi-Liste zur Kenntnis nimmt.

Der Ausschuss stimmt zu.