Auszug - Überlegungen zur Projektgruppe "Soziale Projekte in Pankow"  

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz erläutert auf Wunsch einzelner Ausschussmitglieder nochmals den bei der letzten Ausschusssitzung am 1. Dezember 2009 als Tischvorlage verteilten Entwurf für die Arbeit in einer Projektgruppe unter externer Leitung bzw. Koordination und verweist auf den im Rahmen der Haushaltsberatungen dazu von der BVV gefassten Beschluss. Auch bei Unsicherheit über die Höhe der künftig verfügbaren Finanzmittel sei es angesichts des sich verändernden Bezirk sinnvoll zu prüfen, inwiefern die vorhandenen Angebote richtig verteilt seien und inhaltlich am Bedarf vor Ort orientiert ausgerichtet seien. Die Zusammenarbeit mit dem Jugendbereich gehöre perspektivisch auch dazu. Das Bezirksamt werde der Arbeitsgruppe Material zur Verfügung stellen und habe bereits mit der Aufbereitung entsprechender Daten begonnen. Nach ihrem Verständnis des BVV-Beschlusses solle die Arbeitsgruppe als Ergebnis ihrer Prüfung unabhängig von konkret anstehenden Haushaltsentscheidungen längerfristige Handlungsempfehlungen und Schwerpunktsetzungen empfehlen, jedoch nicht die Förderentscheidungen vorwegnehmen. Die im Kinder- und Jugendbereich geleistete Projektgruppenarbeit könne in gewissem Sinn Vorbild für das Verfahren sein, aber es sei klar, dass die beiden Ausschüsse eine unterschiedliche rechtliche Stellung hätten und insofern nur bedingt vergleichbar seien.

Die Anregungen der Ausschussmitglieder, insbesondere die Struktur des Entwurfs (u.a. Inhalte vor Zielstellung) anzupassen, die unter „Zielstellung“ genannten Projektarten auszudifferenzieren, missverständliche Formulierungen zu überarbeiten (u.a. in Bezug auf das genannte Ziel der inhaltlichen und finanziellen Planungssicherheit sowie der Förderung von Projekten anstelle von Trägern), die sozialräumliche Orientierung zu unterstreichen und die Schuldnerberatung auch im Bereich der Finanzierung zu berücksichtigen könnten aufgegriffen werden.

Der Ausschuss bittet das Bezirksamt, die positiv aufgenommenen Anregungen in einer zweiten Ausfertigung des Entwurfs zu berücksichtigen und diesen den Fraktionen in einer Woche zur Abstimmung vor der nächsten Ausschusssitzung zuzuleiten.