Auszug - Querung der Elsa-Brändström-Straße  

Herr BV Kraft erläutert den vorliegenden Antrag und bittet die Mitglieder des Ausschusses um Zustimmung.

Sodann fragt Herr BV Bechtler, ob die Straße im Einflussbereich der der VLB liege. Dies sei der Fall, da die Straße von Buslinien genutzt wird, erklärt Herr Lexen, der die VLB bereits um Stellungnahme gebeten hat. Eine solche liegt jedoch derzeit nicht vor. Herr Lexen geht jedoch davon aus, dass sich das Anliegen problemlos umsetzen lässt.

Herr BV Bechtler schlägt eine Umformulierung in einen Prüfauftrag vor, da er die Situation vor Ort nicht kennt. Außerdem fehle ihm eine konkrete Stellungnahme des BA.

Herr BV Kaiser unterbreitet insofern einen Formulierungsvorschlag („zu prüfen“ statt „zu treffen“), den Herr BV Kraft zwar übernimmt, die Notwendigkeit dieser Änderung jedoch in Frage stellt.

Abstimmung: 15J/ 0N/0E