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Auszug - Auswertung Gespräch mit SenStadt und BVVB wegen Baustellenkoordinierung
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Herr
Bezirksstadtrat Kirchner berichtet über ein gemeinsames Gespräch mit
hochrangigen Vertretern der VLB und der BWB bei SenStadt. In diesem Gespräch
stellte sich heraus, dass es bei der VLB keinen wirklichen Koordinator gäbe.
Die VLB hat bezüglich der Koordination auf die Verantwortlichkeit des TBA emäß
§12< Baugb verwiesen. Die BWB hätten erklärt, dass sie ihre Maßnahmen
rechtzeitig bei der VLB anmelden würen. Bzw. die VLB informieren. Insgesamt sei
bei diesem Gespräch wenig herausgekommen. Die BWB haben aber regelmäßige
Koordinationsgespräche mit dem BA zugesagt. Die
VLB hat ihrerseits erklärt, dass die jeweils von der BWB beauftragten Firmen
oft nur kurzfristig Anträge auf Anordnung einreichen würden, so dass eindeutig
sei, warum die VLB das BA so spät informieren könne. Herr
Bezirksstadtrat Kirchner merkt an, dass eine vernünftige Koordination leider
nur funktioniere, wenn sie vom BA selbst gemacht würde. Wenn etwas bewegt
werden soll, dann dürfe man sich nicht auf
VLB und BWB verlassen. Am
morgigen Tag wird ein Gespräch mit dem Bauleiter der BG stattfinden. Im Januar
2010 ist eine Gesprächsrunde mit Vertretern der VLB, BVG und BWB geplant um die
Maßnahmen 2010 frühzeitig und ordentlich zu koordinieren. Abschließend
merkt er an, dass Frau Krautzberger Herrn Ausschussvorsitzenden Kempe und ihn
sicher nicht empfangen hätte, wenn nicht im Vorfeld Anfragen über das AH
erfolgt wären. Herr
Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass die BWB bereit ist, analog zur BVG,
an entsprechenden regelmäßigen Arbeitsgruppen teilzunehmen. Die VLB habe
erklärt, keine personellen Ressourcen für derartige Arbeitsgruppen zu haben.
Die Vertreter von SenStadt wirkten eher genervt vom Anliegen. Sein
Gedächtnisprotokoll gibt er als Anlage zum Protokoll. Herr
Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, wie eine Zusammenarbeit gedacht ist.
Soll es so sein, dass die beauftragten Firmen zunächst ihren Antrag bei der VLB
einreichen und sich dann mit dem TBA in Verbindung setzen. Herr
Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass diesbezüglich gar nichts bedacht ist.
Er verweist auf §12 Baugb. Die VLB bekäme die Anfragen und Anträge, müsse aber
nicht koordinieren. Herr
Lexen erklärt, dass ihm bereits im Vorfeld das Gesprächsergebnis klar war. Er
wäre wichtig, dass eine frühzeitige Abstimmung mit der VLB erfolgt. Herr
Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, er wolle betonen, dass die BVG ¼ Jahr für die
Umstellung ihre Fahrpläne benötigen würde. Daher müsse die Abstimmung bzgl. des
Weiterbaus an der U2 spätestens im Februar erfolgt sein. Abstimmungsergebnis: |
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