Auszug - Auswertung Gespräch mit SenStadt und BVVB wegen Baustellenkoordinierung  

Herr Bezirksstadtrat Kirchner berichtet über ein gemeinsames Gespräch mit hochrangigen Vertretern der VLB und der BWB bei SenStadt. In diesem Gespräch stellte sich heraus, dass es bei der VLB keinen wirklichen Koordinator gäbe. Die VLB hat bezüglich der Koordination auf die Verantwortlichkeit des TBA emäß §12< Baugb verwiesen. Die BWB hätten erklärt, dass sie ihre Maßnahmen rechtzeitig bei der VLB anmelden würen. Bzw. die VLB informieren. Insgesamt sei bei diesem Gespräch wenig herausgekommen. Die BWB haben aber regelmäßige Koordinationsgespräche mit dem BA zugesagt.

Die VLB hat ihrerseits erklärt, dass die jeweils von der BWB beauftragten Firmen oft nur kurzfristig Anträge auf Anordnung einreichen würden, so dass eindeutig sei, warum die VLB das BA so spät informieren könne.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner merkt an, dass eine vernünftige Koordination leider nur funktioniere, wenn sie vom BA selbst gemacht würde. Wenn etwas bewegt werden soll, dann dürfe man sich nicht auf  VLB und BWB verlassen.

Am morgigen Tag wird ein Gespräch mit dem Bauleiter der BG stattfinden. Im Januar 2010 ist eine Gesprächsrunde mit Vertretern der VLB, BVG und BWB geplant um die Maßnahmen 2010 frühzeitig und ordentlich zu koordinieren.

Abschließend merkt er an, dass Frau Krautzberger Herrn Ausschussvorsitzenden Kempe und ihn sicher nicht empfangen hätte, wenn nicht im Vorfeld Anfragen über das AH erfolgt wären.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass die BWB bereit ist, analog zur BVG, an entsprechenden regelmäßigen Arbeitsgruppen teilzunehmen. Die VLB habe erklärt, keine personellen Ressourcen für derartige Arbeitsgruppen zu haben. Die Vertreter von SenStadt wirkten eher genervt vom Anliegen. Sein Gedächtnisprotokoll gibt er als Anlage zum Protokoll.

Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, wie eine Zusammenarbeit gedacht ist. Soll es so sein, dass die beauftragten Firmen zunächst ihren Antrag bei der VLB einreichen und sich dann mit dem TBA in Verbindung setzen.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass diesbezüglich gar nichts bedacht ist. Er verweist auf §12 Baugb. Die VLB bekäme die Anfragen und Anträge, müsse aber nicht koordinieren.

Herr Lexen erklärt, dass ihm bereits im Vorfeld das Gesprächsergebnis klar war. Er wäre wichtig, dass eine frühzeitige Abstimmung mit der VLB erfolgt.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, er wolle betonen, dass die BVG ¼ Jahr für die Umstellung ihre Fahrpläne benötigen würde. Daher müsse die Abstimmung bzgl. des Weiterbaus an der U2 spätestens im Februar erfolgt sein.

Abstimmungsergebnis: