Auszug - Entwurfsplanung Knoten Am Friedrichshain/Bötzow  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erläutert kurz die Historie zu der BM

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erläutert kurz die Historie zu der BM. Das BA sei nunmehr in der Lage am heutigen Abend die Entwurfsplanung für den Konten vorzustellen.

 

Das beauftragte Büro erläutert das Vorhaben. Es erklärt, dass die LSA auf der östlichen Seite nicht so genutzt würde. Die Bötzowstraße sei eine Anliegerstraße, die aber zu Stoßzeiten gerne als Durchgangsstraße genutzt würde.

 

Die Variante 1 sei die Vorzugsvariante, besondern in Hinblick auf die Kosten. Die seitlichen Gehwegflächen würden vergrößert, die Verkehrssicherheit erhöht und die Fahrzeuggeschwindigkeiten verringert. Die Straße am Friedrichhain würde in dem Bereich eingeengt werden.

 

Variante 2. bei der Einfahrt aus der Bötzowstraße entspricht diese Variante der Variante 1. Die LSA würde versetzt werden. Unterscheiden würden sich beide Variante in Bezug auf die Gehwegvorstreckungen.

 

Variante 3 sei die Maximalvariante und somit auch die kostenintensivste. Hier würde die Bushaltestelle integriert, es erfolge die maximale Einengung der Fahrbahn, die (im Vergleich zu 1 und 2) beste Verkehrssicherheit wäre gewährleistet und die Baumscheiben würden vergrößert. Auch würde das Aufstellen von Fahrradbügeln und Pollern erfolgen.

 

Kosten:

Variante 1               € 181.000

Variante 2               € 256.000

Variante 3               € 267.000

 

Bei Variante 3 könnten Förderprogramme in Anspruch genommen werden.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass er aus Sicht der Verkehrssicherheit die Variante 2 bevorzugen würde. Aus Kostengründen die Variante 3, das der Unterschied zwischen 2 und 3 marginal sei. Er fragt nach, ob auf der linken Seite noch die Pflanzung eines Baumens eingeplant werden kann.

 

Das beauftragte Büro erwidert, dass ordentliche Sichtverhältnissen zu gewährleisten sind, daher wurde auf die Einplanung von Bäumen auf dieser Seite verzichtet.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass er nur darum bitte, dass diese Möglichkeit geprüft wird.

 

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, dass er es für schwierig halte, eine Bushaltestelle kurz nach einer Einmündung anzuordnen. Er ragt nach, ob die Anordnung in dieser Form gewollt war. Es sei sicherer, wenn sich Bushaltestelle nicht im Kreuzungsbereich befinden würde.

 

Das beauftragte Büro erwidert, dass es den Anmerkungen nachgehen würde.

 

 Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass die Planungen im Ausschuss vorgestellt würden, damit Änderungen möglich sind. Er stimmt den Ausführungen von Herrn Bezirksverordneten Kraft zu und sagt eine genaue Prüfung zu.

 

Das beauftragte fügt hinzu, dass der Begegnungsverkehr PKW-LKW berücksichtigt wurde.

 

Herr Bezirksverordneter Schülke erklärt, dass Variante 3 den höchsten Charme habe. Er fragt das BA, ob es sich in der Lage sieht, die Mittel dafür aufzubringen. Ferner fragt er nach, warum die Bushaltestelle nicht vor die Ampel versetzt wird. Dadurch würden auch keine Parkplätze wegfallen. Eine Versetzung würde gewährleisten, dass die Anwohner sicher in ihr Wohngebiet kommen.

 

Das beauftragte Büro erwidert, dass sie bei der Bushaltestelle flexibel seien.

 

Herr Bürgerdeputierter Brückner erklärt, dass er Variante 2 oder 3 der Variante 1 vorziehen würde. Er fragt nach den Ursachen der Differenz zwischen V1 du V2/3

 

Herr Lexen erwidert, es seien die Kosten der LSA. Diese belaufen sich auf ca. 50.000 Euro

 

Frau Arnold weist auf das Oberstufenzentrum in der Bötzowstraße hin und spricht sich aufgrund der Schulwegsicherheit für die Verlagerung der LSA aus.

 

Herr Lexen erklärt, dass das BA bei dieser BM unter Zeitdruck stünde Die Förderstelle müsse noch in 11/2009 die Kostenhöhe übermittelt bekommen. Die Anregungen zur LSA und der Bushaltestelle sind wichtig und könnten schnell in die Planung eingearbeitet werden.

 

Ein Vertreter der BI erklärt, dass der Vorschlag zur Verschiebung der LSA aufgenommen wurde. Er begrüßt den Vorschlag, die Bushaltestelle vor die Ampel zu versetzen.

 

Herr Bürgerdeputierter Lämmer fragt nach, ob auch eine Mischvariante möglich wäre. Es mache Sinn die LSA zu verlegen und sich für die Mehrkosten der LSA zu entscheiden, ohne alle Planungen aus V2 und V3 zu übernehmen. Die Variante 1 ohne LSA ergebe keinen Sinn, da sich an der Verkehrssicherheit nicht ändern würde.

 

Das beauftragte Büro erwidert, dass drei Varianten drei Optionen böten. Eine erweiterte weitere Variante ist möglich, nur müsse dann geschaut werden, woher das Geld dafür komme. Es wäre möglich, wenn sich das BA finanziell beteiligen würde.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass die Anmerkungen des Ausschusses für Variante 3 sprechen.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, was aus der Planung eines Zebrastreifens geworden ist.

 

Herr Lexen erwidert, dass aufgrund des hohen Kfz-Verkehrs ein Zebrastreifen nicht genehmigt werden wird. 

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt die Ausschussmitglieder, ob auch über Variante 1 und 2 abgestimmt werden soll oder nur über Variante 3. Die Mitglieder sprechen sich für ein Votum über Variante 3 aus.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt die Entwurfsplanung zu Variante 3 zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

 


 
 

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