Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Verschiedenes
Der
Vorsitzende kündigt an, bei der nächsten Sitzung werde der noch ausstehende
förmliche Beschluss über die überarbeitete Übersicht der Zuwendung für die
Projekte freier Träger im Jahr 2010 zu fassen sein. Dieser Tagesordnungspunkt
werde wie üblich nicht-öffentlich beraten. Außerdem sollte das Bezirksamt zur
Zukunft des Vivantes-Standortes berichten und aktuelle Informationen aus der
PSAG sowie der nicht abschließend beratene Antrag auf Drucksache VI-0791 auf
der Tagesordnung stehen. In Bezug auf die
Seniorenheime bitte er die Fraktionen um Vorschläge zum Umgang mit dem Thema,
da hier eine Vorbereitung der Sitzung nötig sei. BV Eveline Lämmer
(DIE LINKE.) nimmt Bezug auf den ursprünglich von der Volkssolidarität
initiierten und bei der letzten Sitzung am 6. Oktober 2009 beratenen Antrag zur
Vorbereitung und Durchführung einer Armutskonferenz in Pankow. Sie sei darauf
aufmerksam gemacht worden, dass die Grünen nun zu einer Veranstaltung zur
Vorbereitung einer solchen Konferenz eingeladen hätten, dazu jedoch nur einen
begrenzten Kreis eingeladen hätten und u.a. nicht die Volkssolidarität als
Antragsteller. Es wäre schön gewesen, wenn der Ausschuss über die geplante
Veranstaltung am 16. November 2009 informiert worden wäre. BzStRin Lioba
Zürn-Kasztantowicz berichtet, sie habe auch keine Kenntnis von der
Veranstaltung. Bei der Kleinen Liga sei jedoch thematisiert worden, dass alle
Akteure derzeit in die Vorbereitung einer berlinweiten Armutskonferenz
eingebunden seien und derzeit keine zusätzlichen Ressourcen für eine
zusätzliche Initiative auf Bezirksebene hätten. BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt, zu
dem Treffen habe er im Rahmen der Arbeitsgruppe Soziales der Fraktion
Bündnis90/ Die Grünen eingeladen, dabei jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass die Nachricht gern auch anderen interessierten Menschen in Pankow
weitergeleitet werden dürfe. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |