Auszug - Protokollkontrolle  

Das Protokoll vom 6.10.2009 wird wie folgt geändert:

In 5. Berichte aus bezirklichen Gremien wird der Satz „Das Problem ist die Zahlungsbereitschaft der JobCenter“ wie folgt geändert: Durch das Instrumentenstraffungsgesetz können jetzt nur noch Jugendliche betreut werden, die in ALG II- Bezug stehen.

In 5. Berichte aus bezirklichen Gremien wird der Satz „Problem ist, dass die Tätigkeit auf den Rechtskreis ALG II eingeschränkt ist“ wie folgt geändert:  Problem ist, dass die Tätigkeit auf den §16 f. SGB II eingeschränkt ist.

Das Protokoll vom 15.9.2009 wird wie folgt geändert:

In 5. Berichte aus den Gremien wird der Satz „Die AG 78 hat sich noch nicht wieder getroffen“ ersatzlos gestrichen.