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Auszug - Beratung der überwiesenen Drucksache VI-0729 "Öffentliche Bücherschränke"
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Einführend
begründet Herr Zarbock seine Gründe für
die Einladung an Frau Stoll. Er bedauert die Abwesenheit eines Vertreters der
einreichenden Fraktion und weist darauf hin, dass es zu dem von der
FDP-Fraktion eingereichten Antrag bereits Initiativen gibt. Baufachfrau e.V.
hat bereits einen Öffentlichen Bücherschrank entworfen, gebaut und am
Kollwitzplatz aufgestellt. Frau Stoll: Das am
Kollwitzplatz befindliche Objekt ist das erste Öffentliche Bücherregal Berlins,
großes nationales und internationales Presseecho, entstand auf Anfrage des
Ministeriums für Bildung, Bitte analog zu Bonn ein Miniprojekt für Berlin zu
erstellen, in Zusammenarbeit mit 36 Auszubildenden dauerte es 2 Jahre bis zur
Fertigstellung, stellt eine Bezugskette von Wald zu Buch, Forst bis Druck dar. Aufstellmöglichkeiten
wurden durch das BA Dr. Nelken und Herrn Kirchner geprüft, Gehwegvollstreckung
funktioniert gut, Aufstellort entspricht der Vorstellungen, Projekt in
Betriebsnähe zu haben (Betreuung, Pflege) Baufachfrau e.V. wird das Projekt
auch weiterhin betreuen. Sehr bedauerlich ist
die Aufforderung des BA auf Kautionszahlung von 1.000 €, woraus sich
finanziellen Probleme für den e.V. ergeben haben. Projekt erhielt
bereits Auszeichnung der Stiftung Lesen, es liegen mehrere Anfragen auf
Öffentliche Bücherschränke anderer Bezirke vor, Bereitschaft zur Weitergabe des
know how liegt prinzipiell vor aber nicht für Berlin. Frau Stoll bittet um
die Unterstützung des Ausschusses bezüglich der geforderten Rückzahlung. Frau West: der
Ausschuss selbst kann nicht helfen, trägt die Bitte aber weiter. Frau Remlinger:
Nachfrage zu Begleiterscheinungen. Frau Stoll: Projekt
könne man zwar multiplizieren aber keine Bandarbeit, besser in Verbindung mit
Orts. Initiativen, Projekt
wächst mit den Bürgern, abhängig von der Art der Aufstellung wären 20.000
Bücherschränke möglich, muss der Umgebung angepasst sein. Herr Neumann:
erfragt Gebühren für Sondernutzung Straßenland. Herr Dr. Lengsfeldt:
Antrag ist hinfällig, da Projekt vorhanden. Herr Zarbock: weist darauf hin, dass der vorliegende Antragstext
grundlegend überarbeitet werden müsste. Frau West: erfragt
kulturpolitisches Signal durch veränderten Antrag, Zustimmung des Ausschusses. Frau Stoll: versteht
die Haltung der CDU nicht, man muss auch über Schwierigkeiten, wie Auflagen
reden. Herr van der Meer:
CDU-Beitrag Beispiel greift nicht, siehe Sicherheitsleistungen, Ausschuss
sollte aktiv werden, fordert Generalregelung mit Tiefbauamt, Intention Orte
erhalten! Stimmt Herrn Zarbock zu, FDP-Antrag wirft durch Unkenntnis der
Sachlage schlechtes Licht auf den Ausschuss, fordert daher Ablehnung und neuen
Antrag des Ausschusses, schlägt vor, auf Sicherheitsleistungen zu verzichten
und Vorgang an den Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für öffentliche
Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Herrn Kempe weiterzugeben. Frau West:
Verfahrensweise muss geklärt werden, dieser Ausschuss ist nicht federführend,
zwei Möglichkeiten: ändern oder ablehnen Herr van der Meer:
Haushaltsausschuss erwartet Stellungnahme, daher Empfehlung Ablehnung,
Ausschuss soll selber tätig werden und eigenen Antrag erarbeiten, Kollegen des
Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz einbeziehen,
Beschlussempfehlung an die BVV. Dr. Lengsfeld:
stimmt dem zu, fordert auch neuen Antrag mit Einarbeitung der Sondergenehmigung
Tiefbau für Öffentliche Bücherschränke. Frau West: bittet um
Abstimmung der Drucksache. Frau Remlinger:
spricht für Änderung siehe Vorschlag Herr Zarbock Frau Steinke:
votiert für Rückgabe in die Fraktionen zur genaueren Bearbeitung und Prüfung Herr Lengsfeldt:
fordert Vertagung. Frau West fordert
eine Auszeit und bittet die kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen zu einem
Gespräch. Frau West schlägt
vor, den TOP in jedem Fall bei nächsten Sitzung nochmals aufzurufen. Abstimmung zur
Vertagung: 5 Stimmen für Vertagung, 6 gegen Vertagung Abstimmung über den
Antrag: Ablehnung mit 2 Enthaltungen. Frau West: fragt an,
ob Stadtrat Kirchner zur nächsten Sitzung dazu gebeten werden soll. Herr van der Meer:
nicht möglich, siehe Geschäftsordnung. Frau West: zieht den
Vorschlag zurück und schließt den TOP. |
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