Auszug - Kontrolle der Protokolle vom 03.09.09 und 11.09.09 (öffentlicher Teil) 5 min.  

Die Protokolle vom 11.09.09 der gemeinsamen Sitzungen der Ausschüsse für Kultur und Bildung, Schule und Sport und des Kinder und Jugendhilfeausschusses (öffentlicher Teil) werden ohne Änderungen bestätigt.

Das Protokoll der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales wird wie folgt korrigiert:

1. Im letzten Absatz der Seite 1 ist BV Dr. Schneider durch BV Fr. Lämmer zu ersetzen.

2. Einzufügen ist vor dem „Ergebnis der gemeinsamen Sitzung ........“ : BV Dr. Schneider erklärt, dass er die Absenkung der Mittel im Einzelplan 3910 „ Zuschüsse an Organe und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege“ 2010 auf 606 T€ und 2011 auf 406 T€ als problematisch erachtet, weil dies ein negatives Signal an die Träger sei und einige sich u.U. aus Pankow verabschieden würden.

Sozialamtsleiter Hr. Berlin erklärt: Dieser Prozess ist steuerbar, da die höheren Ausgaben 2010 für notwendige Umstrukturierungen bei den Trägern eingesetzt werden könnten.  

Die Kontrolle des Protokolls vom 03.09.09 erfolgt in der nächsten Sitzung des Ausschusses.