Auszug - Beschluss über die Tagesordnung  

Der Vorsitzende teilt vor Eintritt in die Tagesordnung mit, dass BV Thomas Goetzke (Die Linke) inzwischen ordentliches Mitglied des Ausschusses sei.

Die Fraktion der SPD beantragt, Tagesordnungspunkt 5 zu vertagen, weil der Finanzausschuss noch nicht über die Gesamtsumme entschieden habe, die zur Förderung der Projekte freier Träger 2010 zur Verfügung stehe.

Nachdem der Vorsitzende darauf hinweist, dass das Aktionsbündnis Soziales Pankow sich an dieser Stelle dem Ausschuss vorstellen wolle, und die Fraktion Die Linke ankündigt, entsprechende Fragen an das Bezirksamt zu haben, beschließt der Ausschuss, die Beratung ohne Beschlussfassung durchzuführen.

BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kritisiert, bei Tagesordnungspunkt 4 werde aus der Formulierung – wie bereits zuletzt angemerkt – nicht deutlich, dass es um die Wahl von Vorstandsmitgliedern gehe.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die folgende Tagesordnung:

1.      Beschluss über die Tagesordnung

2.      Protokollkontrolle

3.      Bericht aus dem Bezirksamt

4.      Stiftungsvorstand „Albert Schweitzer“

5.      Förderung der Projekte freier Träger 2010

5.1 hierzu auch Zuwendungen Projekte Freier Träger 2009 – EP 39 – Drucksache: VI-0580

6.      Überwiesene Drucksachen

6.1 Angebote der Begegnungsstätte „Stille Straße“  erhalten – Drucksache: VI-0747

6.2 Erhalt Stille Straße 10 – Drucksache: VI-0771

6.3 Einrichtung eines staatlich geförderten Treffpunktes – Drucksache: VI-0750

6.4 Armutskonferenz – Drucksache: VI-0749

7.      Verschiedenes