Auszug - 2. Lesung Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan)  

Den Mitgliedern der beiden Ausschüsse wurde die schriftliche Stellungnahme des Aus­schusses für Umwelt und Natur übergeben und vom Vorsitzenden des Ausschusses Dr. Bielefeldt vorgestellt. (Anlage 1)

Änderungsvorschläge zu den Planansätzen der einzelnen Kapitel des Haushaltsplan­entwurfes werden im Votum des Ausschusses nicht unterbreitet.  Der Doppelhaushalts­entwurf wird im Ergebnis seiner Diskussion vom Ausschuss für Umwelt und Natur zur Kenntnis genommen.

Nachfragen:

Hr. Stenger: Welcher Kostenaufwand ist für eine fachgerechte Pflege der Grünanlagen in Pankow erforderlich?

Hr. Köhne verweist auf die Antwort des BA in der Stellungnahme des Ausschusses.

Berechnet waren nach der Fusion 7,0 Mio. DM (3.579.043 €) Ansatz 2010: 1,541 Mio. €

Fr. Remlinger: Wie kann das AuN die notwendigen Aufgaben überhaupt noch leisten?

Hr. Köhne.: Die Verkehrssicherungspflichten des BA werden mit den eigenen Kräften bis auf Ausnahmen, die nach außen vergeben werden (z.B. Spielplatzinspektionen), geleistet. Es werden auch „MAE“ Kräfte im AuN mit Genehmigung zur Abfallberäumung (u.a. Mauerpark) eingesetzt.

Die Zahl der angestellten Mitarbeiter (Gartenarbeiter) wurde allerdings seit 2001, insbe­sondere durch altersbedingtes Ausscheiden um 50 % abgesenkt.

Die innere Struktur des AuN wurde mehrfach den Anforderungen angepasst. Ab 2012 folgt durch die vorgesehene einheitliche Ämterstruktur in Berlin die Zusammenlegung mit dem Tiefbauamt.

Hr. Brandt: Ist nach dem Personalabbau eine sach- und fachgerechte Pflege der Grün­anlagen noch in allen Ortsteilen von Pankow gewährleistet?

Hr. Köhne: Seinen Verkehrssicherungspflichten kommt der Bezirk nach. Die Pflegear­beiten erfolgen entsprechend der Nutzung/Beanspruchung der Anlagen im Bezirk unab­hängig von der Ortslage. Mit dem derzeitigen Personal und den zur Verfügung stehen­den Sachmitteln ist eine fachgerechte Pflege nicht zu gewährleisten.

Änderungsvorschläge zu den einzelnen Kapiteln erfolgen in der Diskussion nicht.

Ergebnis der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt und Natur:

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal nimmt die Ausführungen des Ausschusses für Umwelt und Natur und des beteiligten Amtes des Bezirksamtes Pankow sowie das Votum des Ausschusses zur Kenntnis.