Auszug - 2. Lesung Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan)  

Den Mitgliedern der beiden Ausschüsse wurde die schriftliche Stellungnahme des Ausschusses Schule und Sport übergeben und von der Vorsitzenden des Ausschusses Fr. Pfennig vorgestellt. (Anlage 1).

Änderungsvorschläge zu den Planansätzen der einzelnen Kapitel des Haushaltsplanentwurfes für die Schulen und Sportanlagen werden im Votum des Ausschusses nicht unterbreitet und dem Doppelhaushaltsentwurf „trotz Bedenken in der Gesamtbetrachtung zugestimmt“.

Nachfragen in der Diskussion zum Planentwurf:

Hr. Stenger: Warum sind im Plansatz für die Herrichtung / Sanierung des Eliashofes zur vorgesehenen Nutzung als Grundschulstandort nur noch 500 T€ (s. Nachschiebeliste), obwohl ein Sanierungsbedarf von ca.2,5 Mio. € geschätzt wurde.

Fr. Zürn-Kasztantowicz  : Nach Ablehnung der Aufnahme dieses Objektes in die Liste der Vorhaben des KII seitens des Senates kann aus bezirklichen Mitteln nur das Nötigste zur Herrichtung als Schulstandort erfolgen - dieses auch nur in Etappen in den nächsten Jahren.

Hr. Benn: Wo bildet sich im Haushaltsplanentwurf der BVV Beschluss zur Verbesserung des Schulessens ab und wie der höhere Mwst.-Satz?

Frau Zürn-Kasztantowicz .: Die Ausschreibung für das Schulessen im Bezirk läuft noch. In den Ausschreibungskriterien sind die Qualitätsanforderungen gem. BVV -Beschluss fixiert. Als Höchstpreis für ein Essen sind 2,10 € festgeschrieben. Die Mwst. ist vom Anbieter an das  Finanzamt zu zahlen.

Änderungsvorschläge zu den einzelnen Kapiteln erfolgen in der Diskussion nicht.

Ergebnis der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Schule und Sport:

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal nimmt die Ausführungen des Ausschusses für Schule und Sport und der beteiligten Ämter des Bezirksamtes Pankow sowie das Votum des Ausschusses zur Kenntnis.