Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan)
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Herr BzStR. Kirchner stellt
die Auswirkungen des Haushaltsplanentwurfs und der beiden Nachschiebelisten auf
seine Abteilung dar:
Da die zweite
Nachschiebeliste den Mitgliedern des Ausschusses nicht vorliegt, kann auf diese
nicht eingegangen werden. Diese soll Bestandteil der Beratungen im Rahmen der
zweiten Lesung werden. Nachschiebelisten:
Herr BV Bechtler sieht mit
großen Bedenken die Problematik der Personalauswahl und fragt ob von den
geplanten Einsparungen auch Leistungsträger betroffen sind und nach dem Risiko
der Sondernutzungseinnahmen. Herr Wölk verneint diese
Frage; Herr Lexen kann das Risiko nicht beziffern, stellt aber dar, dass dieses
durch interne Aufgabenverschiebung so gering wie möglich gehalten wird. Herr BV van der Meer
hinterfragt erneut das betreffende Kapitel und stellt seine Verwunderung über
die drastische Änderung des Ansatzes dar. Herr Lexen erwidert, dass es sich
hierbei um den streitigen Betrag der Wasserbetriebe handle. Zu den einzelnen Kapiteln
werden folgende Dinge konkret hinterfragt: Kapitel 3520:
Kapitel 4310:
Kapitel 4120:
Kapitel 4212:
Im Ergebnis gibt es derzeit
keine Anmerkungen an den Ausschuss für Finanzen/Immobilienmanagement und
Personal. |
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