Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan)  

Im Eckwertebeschluss wurde zuungunsten des AUN umverteilt. Gesamtsaldo: -720T€

Diese Summe wurde überwiegend durch Personalabbau aufgelöst.

Fast 15% der Beschäftigungspositionen (nicht der Beschäftigten) sind eingespart worden. Sachmittel sollten auf demselben (niedrigen) Niveau gehalten werden. Es sind bei allen Grünunterhaltungsmitteln insgesamt 100T€ mehr veranschlagt worden als 2008/09.

Investitionsmaßnahmen: Investitionen können gemacht werden, wenn ein Haushalt ohne pauschale Minderausgaben abgegeben wird.

2010: 2 Maßnahmen mit Kofinanzierungsanteilen: BA Gelände (100T€) und Spielplatz/Bolzplatz Neukirchstr. (Heinersdorf)

2011 3 Spielplätze: Trelleborger, Lehder und Charlottenburger Straße

+2 Kofinzierungen (u.a.Teichanlage Thälmannpark)

4710 Umwelt:

54016 Ermittlung v. Boden- und Grundwasserverunreinigungen:

Untersuchungen werden meist aus den Bauvorhaben selbst finanziert. Die hohen Aufwendungen in2008 sind durch Ersatzvornahme auf nicht-bezirklichem Gelände entstanden.

4720 Natur

Wie viel bräuchten wir eigentlich für eine bedarfsgerechte Pflege der Grünanlagen?

Ursprünglich waren mal 7Mio DM berechnet worden.

Personalabbau: wirkt sich nicht auf die Verkehrsicherheit aus.

Spielplätze, Bäume usw. werden von den Gärtnern überprüft.

Die überwiegend eingesparten Gartenarbeiter waren mit der Beseitigung des Unrats betraut. An dieser Stelle wird es Probleme geben.

Besonders in den Randbereichen des Bezirks werden die Pflegeklassen weiter abgesenkt. Daher werden Beschäftigte in den innerstädtischen Bereich umgesetzt.

Einsatz von MAE-Kräften ist noch unsicher (bisher waren das bis zu 400 Leute). Der Personalrat will diese Maßnahme nicht mehr bewilligen wegen Konkurrenz zum ersten Arbeitsmarkt. Die bisherigen Maßnahmen laufen im nächsten Sommer aus.

Andere Bezirke haben private Firmen mit der Unratbeseitigung betraut – nach anfänglichen Mehrausgaben hat sich dies z.T. auch finanziell positiv ausgewirkt.

Personaleinsparungen im Grünbereich finden in allen Bezirken im niedrigbezahlten Bereich.

4723 Friedhöfe

Unterhaltung geringer als bisher: die größten Schäden sind beseitigt, Zustand im Bezirk ist etwas günstiger als in anderen Berliner Bezirken

Der Ausschuss nimmt den Entwurf zur Kenntnis