Auszug - Projektergebnis des DIFU-Planspiels "Einführung einer Parkraumbewirtschaftungszone  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:33 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

                Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass mehrmals durchgespielt wurde, was auf den Bezirk zukommen könnte. Auch wurde der Ausschuss über Überlegungen und Zwischenergebnisse regelmäßig informiert.

 

Das beauftragte Büro stellt das Projekt vor. Gegenstand des Planspieles sei es, zu erläutern, wie die PRB funktioniert. Ziel war es Erkenntnisse zum Verfahren der Einführung zu gewinnen und mögliche Problemfaktoren zu definieren.  Als „Planspieler“ agierten Herr Bezirksstadtrat Kirchner, Herr Lexen, Frau Leplow, Herr Lehmann-Tag, Herr Heinrichs und Herr Schnietzelt.

 

Den Planspielern wurden nach Erläuterung des Planspielablaufes Aufgaben zugeordnet, welche von den jeweiligen Planspielern als Ergebnis dargestellt werden sollten.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner, Herr Lexen und Frau Leplow erläutern kurz ihre Eindrücke und Erfahrungen während des Planspieles.

 

                Das dargestellte Planspiel wird den Ausschussmitgliedern elektronisch zur Verfügung gestellt.

 

                Nachfragen:

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt nach, wie der Einsatz von 19 Überwachungskräften zu Stande gekommen sei.

 

Frau Leplow erwidert, dass eine Parkplatzanzahl von knapp 2200 angenommen wurde. Die ausgeführten Personalzahlen und Kontrollzeiten/PKW seinen nur auf das Planspiel bezogen (2-Schichtprinzip). Das Berechnungsschema für Kontrollzeiten ist an das Schema der Polizei angelehnt.  Herr Lexen fügt hinzu, dass die Länge der Kontrollstrecke vorgegeben war, daher resultieren diese Ergebnisse.

 

Herr Bürderdeputierter Lämmer fragt Herrn Lexen, wie die zwei Möglichkeiten (Mischparken und Anwohnerparken) berücksichtigt wurden und zu welchen Ergebnissen er gekommen sei.

 

                Herr Lexen erwidert, dass bei reinen Anwohnerparkzonen die Aufstellung von Parkautomaten entfallen würde, aber eine Kontrolle durch das Ordnungsamt trotzdem erfolgen müsste. Dieses erzeuge Kosten, welche nicht durch Einnahmen aus Parkgebühren gedeckt wären.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt nach, ob bei der Erkenntnisgewinnung beim Planspiel auch die bekannten Kosten für Personalausstattung, Personalkosten etc. eingeflossen sind bzw. ob diese bei der Aufstellung des Planspielschemas hinterfragt wurden.

 

Frau Leplow erwidert, dass man derzeit dabei ist, diese Punkte für die „Realität“ zu hinterfragen. Im Planspiel sind u.a. auch nicht Kosten für Koordination, Sachgebietsleitung etc. berücksichtigt.

 

Das beauftragte Büro erklärt, dass das Planspiel unter gering gehaltenem Arbeitsaufwand erfolgen musste. Wenn alle potentiellen Punkte hinterfragt und eingearbeitet worden wären, hätte dieses einen erheblichen Arbeitsaufwand mit sich gebracht.

Sinn des Planspieles war es, Erkenntnisse über mögliche Hemmnisse zu gewinnen und es soll als vorbereitende Arbeit für weitere Planungen dienen.

 

 


 
 

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