Auszug - Aktueller Stand der Baumaßnahmen (Konjunkturprogramm I + II, SSSP, 50+, Bauunterhaltung, Programm der Städtebauförderung) Schwerpunkt: Schulen 30 min  

Fr. Keil informiert, dass die vom BA erstellten tabellarischen Darstellungen zum Stand der einzelnen Maßnahmen weitergeführt und den Ausschussmitgliedern der Erfüllungsstand zum 30.06.09 in Kürze übermittelt wird. Die BPU für die Turnhalle in Fr. Buchholz wurde zwischenzeitlich fertig gestellt und am 23.06.09 Elternvertretern und Lehrerkollegium vorgestellt. Die Umsetzung im Bauablauf wird planmäßig erfolgen.

Hr. Frank informiert kurz zur Erfüllungsmeldung per 30.06.09: Die Maßnahmen zur Bauunterhaltung sind zu 81,5 % festgelegt. Die für K I+ K II Maßnahmen bis 30.06. vorgesehenen vereinfachten BPU sind erstellt worden. Hier ergeben sich gegenüber den Kostenschätzungen  vom Januar 09 Erhöhungen.

Eine Maßnahme darf nicht begonnen werden, ehe nicht der Gesetzbeschluss zu den Konjunkturmaßnahmen erfolgt ist.

Es ist vorgesehen die Vorbereitung für das SSSP 2010 bis 13.07.09 abzuschließen.

Für die Mittelabrechnung der aus EFRE Mitteln geförderten Maßnahmen wurden die Anforderungen drastisch erhöht, so dass der Verwaltungsaufwand im BA erheblich steigt.

Nachfragen:

Hr. Stenger: Wie ist der aktuelle Stand bei der Schule in der Mendelstraße?

Hr. Frank: Die Aufgabenstellung für diese Maßnahme ist jetzt klar.

Hr. Brandt: Welche Maßnahmen wurden bereits angefangen?

Hr. Frank: In der Erfüllungsübersicht vom 30.06.09 erfolgt eine detaillierte Darstellung.

Er ergänzt, dass Kostenüberschreitungen bei den K II – Baumaßnahmen aufgrund von Forderungen von Sen.Stadt. zur Barrierefreiheit/behindertengerechte Wege (die nicht in den Schulbaurichtlinien verankert sind) zu erwarten sind, so dass nicht alle Maßnahmen nicht voll umsetzbar sein werden.

Hr. Bechtler: Welche BPU liegen noch nicht vor?

Hr. Frank: Alle BPU liegen vor z.T. schon Projekte. Bis 30.11.09 werden 40 % der Maßnahmen beauftragt sein. Die Termine werden eingehalten.