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Auszug - Aktueller Stand der Baumaßnahmen (Konjunkturprogramm I + II, SSSP, 50+, Bauunterhaltung, Programm der Städtebauförderung) Schwerpunkt: Schulen 30 min
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Fr. Keil informiert, dass die vom BA erstellten
tabellarischen Darstellungen zum Stand der einzelnen Maßnahmen weitergeführt
und den Ausschussmitgliedern der Erfüllungsstand zum 30.06.09 in Kürze
übermittelt wird. Die BPU für die Turnhalle in Fr. Buchholz wurde
zwischenzeitlich fertig gestellt und am 23.06.09 Elternvertretern und
Lehrerkollegium vorgestellt. Die Umsetzung im Bauablauf wird planmäßig
erfolgen. Hr. Frank informiert kurz zur Erfüllungsmeldung per
30.06.09: Die Maßnahmen zur Bauunterhaltung sind zu 81,5 % festgelegt. Die für
K I+ K II Maßnahmen bis 30.06. vorgesehenen vereinfachten BPU sind erstellt
worden. Hier ergeben sich gegenüber den Kostenschätzungen vom Januar 09 Erhöhungen. Eine Maßnahme darf nicht begonnen werden, ehe nicht der
Gesetzbeschluss zu den Konjunkturmaßnahmen erfolgt ist. Es ist vorgesehen die Vorbereitung für das SSSP 2010 bis
13.07.09 abzuschließen. Für die Mittelabrechnung der aus EFRE Mitteln geförderten
Maßnahmen wurden die Anforderungen drastisch erhöht, so dass der
Verwaltungsaufwand im BA erheblich steigt. Nachfragen: Hr. Stenger: Wie ist der aktuelle Stand bei der Schule in
der Mendelstraße? Hr. Frank: Die Aufgabenstellung für diese Maßnahme ist jetzt
klar. Hr. Brandt: Welche Maßnahmen wurden bereits angefangen? Hr. Frank: In der Erfüllungsübersicht vom 30.06.09 erfolgt
eine detaillierte Darstellung. Er ergänzt, dass Kostenüberschreitungen bei den K II –
Baumaßnahmen aufgrund von Forderungen von Sen.Stadt. zur
Barrierefreiheit/behindertengerechte Wege (die nicht in den Schulbaurichtlinien
verankert sind) zu erwarten sind, so dass nicht alle Maßnahmen nicht voll
umsetzbar sein werden. Hr. Bechtler: Welche BPU liegen noch nicht vor? Hr. Frank: Alle BPU liegen vor z.T. schon Projekte. Bis
30.11.09 werden 40 % der Maßnahmen beauftragt sein. Die Termine werden
eingehalten. |
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