Auszug - Bearbeitungsstand der Drucksache VI-0495 und weiteres Vorgehen  

Frau Carrasco leitet kurz ein und übergibt das Wort sodann an Frau Schrade vom BA. Auch zu Ausbildungszwecken wurde von der Praktikantin Frau Anders eine umfangreiche Powerpoint-Präsentation erstellt. Diese wird sodann von Frau Schrade vorgetragen.   

Die Präsentation oder Auszüge daraus sollen den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.

Im Anschluss wird die Präsentation diskutiert.

Herr Mindrup erkundigt sich zunächst nach dem Stand der Rechtsprechung bei den Abstandsflächen – insoweit gibt es bislang noch keine Rechtssicherheit in Form einer letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung – und fragt daneben insbesondere an, ob hinsichtlich der Strategie Gespräche mit dem BA Mitte stattfinden, da dort bereits Erfahrungen mit ehemaligen Sanierungsgebieten bestehen („flächendeckend und keine Ausnahmen“).

Nach Angaben von Frau Carrasco finden regelmäßig Gespräche auf Arbeitsebene zwischen den BAs Mitte und Pankow statt, allerdings keine regelmäßigen Treffen auf Stadtratsebene. In Mitte habe man allerdings andere Probleme, insbesondere das einer Umnutzung von zum Wohnen vorgesehenen Gebieten in Gewerbe, nicht, wie in Pankow, Nachverdichtungsschwierigkeiten.

Herr Kraft, BV, erkundigt sich nach den Kosten der B-Pläne bzw. der Präsentation. Nach Angaben von Frau Carrasco halten sich die Kosten der Präsentation in Grenzen, da diese von einer Praktikantin erstellt worden ist und im Übrigen eine Zusammenarbeit mit anderen Bezirke stattfinde. Die Kosten der B-Pläne sei allerdings hoch („mehr Geld als da ist“).

Frau Fiebig, BV, äußert die Ansicht, dass die Gefahr einer Umnutzung von Wohnen in Gewerbe potentiell auch in Pankow bestehe, insbesondere im Prenzlauer Berg.

Herr Brenn weist darauf hin, dass die vom BA vorgelegte VzK von der Präsentation abwich.

Herr Dr. Nelken geht nochmals auf den Kontakt zum BA Mitte und mögliche Parallelen ein. Er werde sich in Zukunft um einen stärkeren Dialog mit dem dort zuständigen BzStR Gote bemühen. In Mitte sei aufgrund der Umnutzung etwa der B-Plan Spandauer Vorstadt („Kneipen-B-Plan“) in 22 blockweise B-Pläne aufgespalten worden. Ein vergleichbares Risiko sieht Herr Dr. Nelken in Pankow insbesondere im Bereich der Kastanienallee.