Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bearbeitungsstand der Drucksache VI-0495 und weiteres Vorgehen
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau
Carrasco leitet kurz ein und übergibt das Wort sodann an Frau Schrade vom BA.
Auch zu Ausbildungszwecken wurde von der Praktikantin Frau Anders eine
umfangreiche Powerpoint-Präsentation erstellt. Diese wird sodann von Frau
Schrade vorgetragen. Die
Präsentation oder Auszüge daraus sollen den Ausschussmitgliedern zur Verfügung
gestellt werden. Im
Anschluss wird die Präsentation diskutiert. Herr
Mindrup erkundigt sich zunächst nach dem Stand der Rechtsprechung bei den
Abstandsflächen – insoweit gibt es bislang noch keine Rechtssicherheit in
Form einer letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung – und fragt daneben
insbesondere an, ob hinsichtlich der Strategie Gespräche mit dem BA Mitte
stattfinden, da dort bereits Erfahrungen mit ehemaligen Sanierungsgebieten
bestehen („flächendeckend und keine Ausnahmen“). Nach
Angaben von Frau Carrasco finden regelmäßig Gespräche auf Arbeitsebene zwischen
den BAs Mitte und Pankow statt, allerdings keine regelmäßigen Treffen auf
Stadtratsebene. In Mitte habe man allerdings andere Probleme, insbesondere das
einer Umnutzung von zum Wohnen vorgesehenen Gebieten in Gewerbe, nicht, wie in
Pankow, Nachverdichtungsschwierigkeiten. Herr
Kraft, BV, erkundigt sich nach den Kosten der B-Pläne bzw. der Präsentation.
Nach Angaben von Frau Carrasco halten sich die Kosten der Präsentation in
Grenzen, da diese von einer Praktikantin erstellt worden ist und im Übrigen
eine Zusammenarbeit mit anderen Bezirke stattfinde. Die Kosten der B-Pläne sei
allerdings hoch („mehr Geld als da ist“). Frau
Fiebig, BV, äußert die Ansicht, dass die Gefahr einer Umnutzung von Wohnen in
Gewerbe potentiell auch in Pankow bestehe, insbesondere im Prenzlauer Berg. Herr
Brenn weist darauf hin, dass die vom BA vorgelegte VzK von der Präsentation
abwich. Herr
Dr. Nelken geht nochmals auf den Kontakt zum BA Mitte und mögliche Parallelen
ein. Er werde sich in Zukunft um einen stärkeren Dialog mit dem dort
zuständigen BzStR Gote bemühen. In Mitte sei aufgrund der Umnutzung etwa der
B-Plan Spandauer Vorstadt („Kneipen-B-Plan“) in 22 blockweise
B-Pläne aufgespalten worden. Ein vergleichbares Risiko sieht Herr Dr. Nelken in
Pankow insbesondere im Bereich der Kastanienallee. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |