Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Vorbereitung der Haushaltsberatungen
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Meinungsbild Frau Tietje: hinterfragt, ob in
der neuen Vorlage korrekte Zahlen stehen werden, bittet um nochmalige Zusendung
der Produktblätter. Dr. Nelken:
bestätigt Veränderung im Zahlenwerk, was abgegeben wird entscheidet das BA,
1,25 Mio. € können nicht komplett untersetzt werden, wie technisch damit
umgegangen wird, ist noch unklar, es wird Nachschiebelisten geben. Herr van der Meer weist darauf
hin, dass die Produktblätter keine Zahlenangaben beinhalten, diese befinden
sich im Produktkatalog und wurden an alle Fraktionen ausgegeben. Herr Pohl: MS: Einnahmeerhöhung
MS sollte sich in Erhöhung der Entgelte widerspiegeln, lieber einsparen als
Einnahmeerhöhung, woher kommt diese neue Einschätzung/Auffassung. Dr. Nelken: basiert
auf Erhöhung Entgelte, Befreiungstatbestände gelten auch weiterhin, Vorschlag
kommt von MS selbst, dafür keine andere Einsparungen. Herr Dernbach: allg.
sind Ermäßigung bis 20 % zulässig, Pankow derzeit nur bei 7%. Herr van der Meer:
kritisiert diese Entscheidung mit dem Hinweis, dass Erhöhungen nicht rückgängig
gemacht werden können, Entgelterhöhungen sind für den Pankower Normalbürger
sozial bedenklich, BA könne zwar vorschlagen, Verordnete mit nachdenken und
nach besseren Lösungen suchen, sonst würden die Zuführungen an die MS im
nächsten Jahr noch kleiner. Frau Steinke: betont, dass sich
Einsparungen nicht rechnen. Dr. Lengsfeldt findet Vorgabe
vertretbar, Einkommensindex in Pankow sei hoch, Absenkung der Anmeldungen
hinsichtlich der Warteliste nicht glaubhaft Dr. Nelken: Abbau
von Personal und Schließung von Einrichtung bringt Einsparungen, doch Schaden
aus Zerschlagung von Kultur und Bildung steht in keinem Verhältnis zu den
Einsparungen! Zuweisungen vom Land fehlen 1,7 Mio. NUR für die Fortführungen.
Hat der vorgeschlagenen Entgelterhöhung zugestimmt, entspricht aber nicht
seiner politischen Meinung. Herr Zarbock
verweist auf die fortgeschrittene Zeit und bittet den Punkt abzuschließen. |
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