Auszug - Vorbereitung der Haushaltsberatungen  

Meinungsbild

Frau Tietje: hinterfragt, ob in der neuen Vorlage korrekte Zahlen stehen werden, bittet um nochmalige Zusendung der Produktblätter.

Dr. Nelken: bestätigt Veränderung im Zahlenwerk, was abgegeben wird entscheidet das BA, 1,25 Mio. € können nicht komplett untersetzt werden, wie technisch damit umgegangen wird, ist noch unklar, es wird Nachschiebelisten geben.

Herr van der Meer weist darauf hin, dass die Produktblätter keine Zahlenangaben beinhalten, diese befinden sich im Produktkatalog und wurden an alle Fraktionen ausgegeben.

Herr Pohl: MS: Einnahmeerhöhung MS sollte sich in Erhöhung der Entgelte widerspiegeln, lieber einsparen als Einnahmeerhöhung, woher kommt diese neue Einschätzung/Auffassung.

Dr. Nelken: basiert auf Erhöhung Entgelte, Befreiungstatbestände gelten auch weiterhin, Vorschlag kommt von MS selbst, dafür keine andere Einsparungen.

Herr Dernbach: allg. sind Ermäßigung bis 20 % zulässig, Pankow derzeit nur bei 7%.

Herr van der Meer: kritisiert diese Entscheidung mit dem Hinweis, dass Erhöhungen nicht rückgängig gemacht werden können, Entgelterhöhungen sind für den Pankower Normalbürger sozial bedenklich, BA könne zwar vorschlagen, Verordnete mit nachdenken und nach besseren Lösungen suchen, sonst würden die Zuführungen an die MS im nächsten Jahr noch kleiner.

Frau Steinke: betont, dass sich Einsparungen nicht rechnen.

Dr. Lengsfeldt findet Vorgabe vertretbar, Einkommensindex in Pankow sei hoch, Absenkung der Anmeldungen hinsichtlich der Warteliste nicht glaubhaft

Dr. Nelken: Abbau von Personal und Schließung von Einrichtung bringt Einsparungen, doch Schaden aus Zerschlagung von Kultur und Bildung steht in keinem Verhältnis zu den Einsparungen! Zuweisungen vom Land fehlen 1,7 Mio. NUR für die Fortführungen. Hat der vorgeschlagenen Entgelterhöhung zugestimmt, entspricht aber nicht seiner politischen Meinung.

Herr Zarbock verweist auf die fortgeschrittene Zeit und bittet den Punkt abzuschließen.