Auszug - Arbeiten in der Storkower Straße und im Pieskower Weg  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe verliest den Antrag. Er weist darauf hin, dass im dritten Absatz  der Begründung ein Satz nicht endet „Bereits 2007 wurde das Tiefbauamt auf die unhaltbaren Zustände hingewiesen. Es erfolgte“

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass sich das BA in Vorbereitung der Sitzung vor Ort ein Bild gemacht hat.

Herr Lexen erklärt, dass die Situation nicht so schlimm ist, wie beschrieben. Es gibt schlimmere Bereiche. Die Wege sind selbst mit einem Rollator begehbar. Der schwierigste Teil wurde bereits 2007 behoben. Er sieht derzeit keine Gefahrenstellen.

Herr Bezirksverordneter Goetzke erklärt, dass der Ausschuss mit diesem Antrag umgehen und einen Vorschlag erarbeiten muss. Da es sich um einen Antrag aus der Seniore-BVV handelt, sollte der Ausschuss diesem folgen, der Antrag sollte hierbei qualifiziert werden. Er schlägt vor, das Wort „umgehend“ nach Storkower Str. zu streichen.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass Anträge aus der Senioren-BVV intensiv geprüft werden sollten. Die Abflussproblematik ist mit BWB und Senat besprochen.

Herr Ausschussvorsitzender schließt sich dem Vorschlag von Herrn Bezirksverordneten Goetze an. Er merkt an, dass eine genauere Beschreibung des begehrten Reparaturbereiches hilfreich sei. Er schlägt vor, den Antrag mit der Nennung der entsprechenden Hausnummern zu erweitern.

Frau Bezirksverordnete Tharan schlägt vor, dass Wort „sofort“ aus dem Antragstext zu streichen bzw. zu ersetzen.

Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, ob eine Reparatur der Gehwege in der Storkower Str. den Wegfall von Bäumen mit sich bringen würde. Herr Lexen bejaht dieses.

Herr Beziksverordneter Goetzke schlägt vor, den Antrag wie folgt zu ändern „Das Bezirksamt wird beauftragt, die Reparaturarbeiten in der Storkower Straße umgehend fortzusetzen sowie die Arbeiten im Pieskower Weg sofort zu beginnen., insbesondere vor der Schule, zu beginnen“

Herr Bezirksverordneter Bechtler beantragt, dass im Antragstext ein Ersatz von gefällten Bäumen vermerkt wird.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erwidert, dass dieses in der Begründung erfasst werden kann. Im Antragstext wäre diese Forderung sinnentfremdend.

Herr Bezirksverordneter Rüdiger spricht sich für eine konkrete Formulierung in der Begründung aus.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Abstimmung: 12 ja, 0 nein, 1 Enthaltungen