Auszug - Tagesordnung, Protokollkontrolle  

Abwesenheit des Bezirksamts. Mit Bedauern stellt der Ausschuss fest, dass die Ausschusssitzung in Abwesenheit des Bezirksamts stattfindet. Der Ausschussvorsitzende Herr Schülke erklärt: Herr Stadtrat Federlein ist wegen Krankheit entschuldigt; sein Vertreter Herr Kirchner kann auf Grund eines langfristig angekündigten Termins nicht für ihn einspringen. Unter diesen
Umständen hat der Vorsitzende Herr Schülke Herrn Kirchner von seiner Verpflichtung entbunden, gemäß § 20 Abs. 4 S. 2 Geschäftsordnung bei der heutigen Ausschusssitzung anwesend zu sein.
Änderung der Tagesordnung. Der Vorsitzende Herr Schülke teilt mit, dass die Punkte 3 und 4 von der Tagesordnung genommen werden. Sie können nicht aufgerufen werden, weil das Bezirksamt nicht anwesend ist.
Der Ausschuss bestätigt die so geänderte Tagesordnung.

Protokollbetätigung. Der Ausschuss bestätigt das Protokoll (Entwurf) der Sitzung vom 06. Mai 2009 (öffentlicher Teil) ohne Änderungen.