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Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen
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Der schriftliche Bericht von Herrn Bezirksstadtrat Kirchner liegt dem Protokoll als Anlage bei.
Nachfragen:
Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, wie weiter mit der BM Wiltbergstr. verfahren wird.
Herr Lexen erwidert, dass der GA-Antrag hinfällig sei, wenn nicht die fehlenden Mittel beschafft werden können. Derzeit gebe es keine Idee, woher das Geld kommen könnte.
Herr Bürgerdeputierter Lämmer fragt nach, ob die Möglichkeit bestünde, in der nächsten Sitzung einen Bericht über die Situation Schankvorgärten zu erhalten (Genehmigungen etc). Herr Bezirksstadtrat fragt, was speziell von Interesse wäre. Herr Bürgerdeputierter Lämmer erwidert, dass Informationen über Anzahl Anträge, Anzahl Genehmigungen, Anzahl Kontrollen von Interesse sind.
Herr Bezirksverordneter Schröder fragt nach, ob es neue Informationen zum Bauernmarkt gibt. Herr Bezirksstadtrat Kirchner verneint dieses.
Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt nach, ob dem TBA noch weitere anstehende Maßnahmen aus 2007 vorliegen. Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass ihm keine „á la Bornholmer“ bekannt sind.
Abstimmungsergebnis:
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