Auszug - Angebote der Begegnungsstätte "Stille Straße" erhalten  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0747 Angebote der Begegnungsstätte "Stille Straße" erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
 
Wortprotokoll

Die Diskussion zu Stillen Straße basierte auf einen Antrag der CDU und dem Änderungsantrag der Linken

Die Diskussion zu Stillen Straße basierte auf einen Antrag der CDU und dem Änderungsantrag der Linken.

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz erklärte, dass der Bezirk kein Interesse an der  Schließung hat und eine Klärung im BA bis zum Sommer erfolgen soll.

 

Beschlussempfehlung zur BVV:

Das Bezirksamt wird ersucht, von der Schließung der Begegnungsstätte in der Stille Straße Abstand zu nehmen, wenn kein anderes, für alle bestehenden Angebote geeignetes, wohnortnahes Objekt mit barrierefreiem Zugang gefunden werden kann.

 

Das abschließende Prüfergebnis ist in der 26. BVV mitzuteilen.

 

Nach Diskussion wurde der Änderungsantrag der Linken von der CDU übernommen und vom Ausschuss einstimmig (12 ja) bestätigt.


 
 

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