Auszug - Information über den aktuellen Stand der Fortschreibung des Nutzungskonzepts zum Kulturareal im Thälmannpark / Bericht aus der Sitzung der Projektgruppe am 19.5. (30 min) Vorlage BA wird nachgereicht  

Frau West schlägt vor, zuerst den Bericht des Bezirksamtes zu hören, danach wird sie über die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe berichten.

Frau Dr. Juretzka informierte anhand der Vorlage über die Nutzungskonzeption:

-          Historischer Abriss zum Gelände und zur kulturellen Nutzung

-          Aktuelle Situation 2009

-          Konzeptionelle Ausrichtung und Zielstellung

-          Zukünftige Nutzungen und Ressourcen

-          Vorschlagsvarianten und Schlussfolgerungen

Verdeutlicht u.a. durch folgende Informationen:

-          Bezug auf die Ausführungen von Frau Gärtner, haben eine Basis, Aufgaben für 2008 stehen im Kultur- und Bildungsplan

-          Ausgangspunkt ist die geschichtliche Entwicklung nach 1990, Neuprofilierung der Inhalte

-          Belegt anhand der Stärken und Schwächen die Unverwechselbarkeit dieses innerstädtischen Bezirks (siehe Theaternacht: 600 Besucher des Arial Thälmannpark)

-          Trotz Haushaltsproblematik hohe Auslastung durch ca. 50.000 Besucher im Jahr, während der Veranstaltung ist Gastronomie gewährleistet

-          Andere Konzentration von neuen kulturellen Zentren, anderer Fokus der Bevölkerung, Thälmannpark selbst ist keine Dachmarke, Einzelprojekte wie die Wabe oder das Theater unterm Dach schon, hohes künstlerisches Potential

-          Aufenthaltsqualität durch Gastronomie nur bei Veranstaltungen gesichert

-          Veränderte Bevölkerung bringt neue Interessen und Bedürfnisse

Frau West zur Arbeit der Projektgruppe:

Diese tagte am 19.5.09 zum 1. Mal. Ziel war, alle Mitglieder auf den gleichen Informationsstand zu bringen. Weiterhin Klärung des Ausgangspunktes und der Zielstellung der Arbeit der Gruppe. Im Vorfeld trafen sich die Fraktionsvertreter. Es wurde vorgeschlagen, dass Frau West die Leitung übernimmt und eine schriftliche Vorlage zur Arbeit der Projektgruppe erarbeitet. Diskussionen klärten erste Anforderungen, alle Projekte melden ihre Raumbedarfe schriftlich an. BA Vorlage wird Grundlage der nächsten Sitzung sein. Nächste Sitzung am 25.06.2009 um 19.00 Uhr im BVV-Saal. Eine Begehung des TP-Arials findet am 10.06.2009 um 17.00 Uhr statt.

Fragen/Hinweise:

Diskutiert wurden folgende Themen:

-          Prüfung weiterer Standortmöglichkeiten
Bitte um Konkretisierung der qm-Zahlen, Frau West bittet, die Aufstellung der genauen Zahlen
dem Protokoll als Anhang hinzuzufügen

-          durch Sanierungsbeauftragte

-          Löst ein Umzug der LUVe die Platzbedarf-Frage

-          Möglichkeit des Selbstausbaus der Gastronomie

-          Ist die aktuelle Situation Eliashof ein Argument für die Nutzung von Sanierungsmitteln, TP als Treuhandmodell eine Lösung

-          Klärung des Zeitfensters – Vorstellungen dazu von der SPD erbeten

Dr. Nelken und Dr. Juretzka:

-          Eine Darstellung aller Räume, deren Abmessungen und derzeitigen Nutzungen wurden verteilt.

-          Sen.Stadt muss Verwendung von Sanierungsmitteln bewilligen.

-          TP ist kein Sanierungsgebiet, BA hat dazu Stellung genommen, Bezug muss gesichert sein, es gibt bereits Beispiele für Ausnahmen.

-          Eine formale Antragstellung sei von sekundärer Bedeutung. Es kommt darauf an, sich mit SenStadt zu verständigen.

-          Umzug LUV: kein vorrangiges Thema, noch keine Festlegungen, Vorschläge prüfen, Gutachten abwarten, Projekträume zu schaffen hat Vorrang

-          Gastronomie hat keinen Vorrang, erst grundlegende Dinge klären

-          Die Novellierung des Nutzungskonzepts entstand nicht wegen der Geschehnisse um den Eliashof, sondern war schon zuvor in Angriff genommen. Es entstand aus den Aufgaben und Bedürfnissen der Bereiche, Künstler und Projekte.

-          Standort Eliashof wurde in dem Zusammenhang nicht geprüft, aktuelle Situation ist daher anders.

-          Ob das TP-Areal es leisten kann, alle Angebote des Eliashof aufzunehmen, wird u.a. in Aspekt der kommenden Begehung sein.

-          Die Frage einer anderen immobilienwirtschaftlichen Trägerschaft ist abhängig von der angestrebten Nutzung und Nutzungskonzeption. Bei einer fast ausschließlichen öffentlichen Nutzung erscheint ein Treuhandmodell wenig effektiv. Der Treuhänder muss damit wirtschaften können, er braucht Spielraum um zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Die öffentliche Nutzung ist inklusive der Bewirtschaftungskosten öffentlich abzugeltend. Erst sind die Inhalte der Nutzung zu bestimmen, auf diese Basis ist das effektive Bewirtschaftungsmodell zu klären.

-          Zeitfenster: haben längeren Vorlauf, GS wächst langsam, es werden nicht gleich alle Räume benötigt.

-          Frau Hardt fragt wegen der Erfahrungen mit Projektgruppe der TP-Situation nach Sinn des Beschlusses der BVV

Frau West bittet, diese Fragen später an die Fraktion der SPD selbst zu stellen. Der Ausschuss kann bestehende BVV-Beschlüsse nicht nachträglich ändern.