Auszug - Information zum Konjunkturprogramm II und zum Umsetzungsstand der Förderprogramme  

KITAs: Die Träger haben Informationen über die geförderten Projekte erst einen Tag vor Ostern erhalten und mussten einen Tag nach Ostern die Antragsunterlagen einreichen.

Schulbereich: 37 Schulen profitieren. Liste wird zu Protokoll gegeben. 36,4 Mio. Euro sind in den unterschiedlichen Programmen für Baumaßnahmen veranschlagt.

Bis 07.04. konnten erste Maßnahmen ausgewählt werden; Planungsbüros wurden beauftragt. Gegenwärtig finden mit dem Schulamt, dem Hochbauamt, der Projektleitung und den Architekten Begehungen statt. Bis 31.10.2009 müssen 40 % der Mittel beauftragt werden. Keine zusätzlichen Mitarbeiter wurden für die Umsetzung von KP II abgefragt; Mitarbeiter, die in die Freizeitphase gehen, wurden nicht nachbesetzt.

Ergänzung Sporthalle Französisch Buchholz: Anfang Juni ist Entwurfsplanung fertig; bis Ende Oktober 2009 werden erforderliche Mittel beauftragt.

Hr. Bechtler fragt nach dem fehlenden Sportplatz für die GS am Teutoburger Platz.

BA: Der Sportplatz ist nicht genehmigt worden; gegenwärtig ist er auch nicht in der Bauunterhaltung aufgeführt.

Nachfrage Hr. Brandt: Wie viele Planungsbüros wurden in die Auswahl einbezogen und welche Anzahl von Baugenehmigungen wird erforderlich sein?

Hr. Frank: 12 - 13 Planungsbüros wurden in die Auswahl einbezogen und ca. 15 Baugenehmigungen werden erforderlich sein.