Auszug - Protokollkontrolle  

Das Protokoll der Sitzung des Ausschusses vom 26. März 2009 wird mit folgenden Änderungen bestätigt:    

Der zweite Satz unter TOP 3, Punkt 1 (Garbaty-Zigarettenfabrik), wird wie folgt neu gefasst:

„Neben der weiteren Bearbeitung der gravierenden denkmalschutzrechtlichen Probleme wurde der Antragsteller angehalten, die Planung bei der Genehmigungsbehörde der Senatsverwaltung zur Prüfung einzureichen.“

Der bisherige Satz 2 

Bevor sich die Denkmalschutzbehörde mit der Planung beschäftigt, soll zunächst eine Stellungnahme der zuständigen Schulbehörde eingeholt werden.

wird gestrichen.

Unter TOP 3, Punkt 5 (Bauliste), wird das Wort Januar durch „Februar“ ersetzt.

Unter TOP 4.2 wird im dritten Absatz der zweite Satz

Dies geht auf eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2006 zurück

gestrichen. An das Ende dieses Absatzes wird stattdessen der folgende Satz eingefügt:

„Die Einordnung des Turnhallenstandtorts geht auf eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2006 zurück.“

Im darauf folgenden Absatz des gleichen TOP 4.2 wird zweiten Satz der letzte Teilsatz

über den B-Plan stattfinden soll. 

ersetzt durch:

„auf Grundlage des B-Planes aus Sanierungsmitteln erfolgen soll.“

Unter TOP 5.2 wird im fünften Absatz (beginnend mit „Frau Gamp, BV, erkundigt sich ...“) der zweite Satz wie folgt neu gefasst:

„Das Programm Stadtumbau Ost ist für das Programmjahr 2009 aus Mitteln des Konjunkturpakets I aufgestockt worden, dabei erhielt der Bezirk Pankow über € 2 Mil. Fördermittel zusätzlich nur für das Fördergebiet in Prenzlauer Berg.“

Gestrichen wird:

 war zunächst aufgestockt worden und sah € 2 Mill. als Fördermittel nur für den südlichen Teil von Prenzlauer Berg vor.

Der Folgesatz:

Bei pessimistischer Betrachtung sei von Fördermitteln aus dem Programm von € 2 Mill. je Gebiet auszugehen.

wird ersetzt durch:

„Es gibt Aussagen, dass diese Aufstockung in den kommenden Programmjahren nicht fortgeführt wird, so dass von Fördermitteln aus diesem Programm von € 2 Mill./Jahr je Gebiet auszugehen sei.“