Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR. Dr. Nelken berichtet:  

1.      Bei den Grundstücken Hermann-Hesse-Straße 6 - 10 und Dietzgenstraße 15 mit tief in den Block reichenden Grundstücken gab es in den letzten Jahren verschiedene Entwicklungsversuche mit großflächigem Einzelhandel und Einzelhandelsagglomeration (Anm.: im Allgemeinen kann bei dem Begriff der Agglomeration von Einzelhandelsbetrieben von einer Konzentration mehrerer Einzelhandelsbetriebe, die einzeln betrachtet noch nicht die Schwelle zur Großflächigkeit überschreiten, ausgegangen werden). Dabei kam es auch zu öffentlich-reflektierten Konflikten mit einer benachbarten Kita-Nutzung. Dies wurde im Ausschuss bereits vorgetragen. Vor Kurzem wurden konkurrierende Vorhaben im BA vorgetragen. Diese sehen Einzelhandel und Wohnen (Reihenhäuser) vor. Die Einzelhandelskonzentration kann wohl trotz erheblicher Bedenken nicht abgewehrt werden, da das Gebiet im Zentrenkonzept als Unterzentrum ausgewiesen ist.

2.      Projekt Medical-Therme auf ehemaligem SES-Gelände („Alter Schlachthof“, Thaerstraße/Blan-kensteinstraße): In der gegenwärtigen Ausgestaltung des Baukörpers gibt es Konflikte mit dem B-Plan, welcher eine höhere bauliche Ausnutzung und eine bestimmte Baukörperanordnung festgeschrieben hat. Obgleich das Projekt grundsätzlich als positiv bewertet wird, wäre aus diesem Grund wohl ein B-Plan-Änderungsverfahren erforderlich, was dem Investor zu lange dauern wird. Dieser prüft daher die Anpassung seines Vorhabens an die Setzungen des B-Plans.

3.      Zwischen dem Amt PG, dem TbAmt, der BVG und deren Tochtergesellschaft Urbanis haben gemeinsame Gespräche über die zukünftige Gestaltung und Nutzung des Denkmals U-Bahnviadukt Schönhauser Allee nach der Sanierung stattgefunden. Hauptthemen waren dabei Kioske sowie Werbung.

4.      „Spielhallenproblematik“: Entgegen der vorhergegangenen Information des Ausschusses zum Thema sind nun auch im Stadtteil Weißensee, Bereich Berliner Allee/Gehringstraße, Anfragen zu sehr groß dimensionierten bzw. einer Ansammlung von vielen kleinen Spielhallen eingegangen. Im Hinblick auf die bauordnungsrechtliche Sicht des Bezirks wird der Ausschuss auch in Zukunft auf dem aktuellen Stand gehalten.

5.      Baulisten: Die elektronische Versendung der Baulisten wurde im BA technisch geklärt. Die nach der Geschäftsordnung bestehenden Formalitäten sind dabei kurzfristig abzustimmen. Eine elektronische Versendung wird erstmals bei der Bauliste für April stattfinden.

6.      6. Pankower Wirtschaftstag: Herr Dr. Nelken weist darauf hin, dass am 6. Mai 2009 der 6. Pankower Wirtschaftstag stattfinden wird unter dem Motto „Vorfahrt für den Mittelstand – Pankow trotzt der Krise“. Die Veranstaltung wurde bewusst in die Europäische KMU-Woche gelegt, welche in der Zeit vom 6. bis 14. Mai 2009 stattfindet. Unter anderem wird dabei ein Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums einen Vortrag halten.