Auszug - Ratskeller Pankow - Zwischennutzung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0672 Ratskeller Pankow - Zwischennutzung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Thomas BrandtFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
 
Wortprotokoll

Herr Brandt und Herr Engler erklären unter Bezug des Antrages und der Skizze ihr Anliegen

Herr Brandt und Herr Engler erklären unter Bezug des Antrages und der Skizze ihr Anliegen.

Die von ihnen dort geplante Ausstellung benötigt 50 qm Ausstellungsfläche und befindet sich in den Händen des BA. Er weist darauf hin, dass der Verein die Verantwortung für den baulichen Teil übernimmt.

Evtl. besteht sie Möglichkeit, auch die Aufsicht abzudecken. Verein erhält MAE-Kräfte. (2  Mitarbeiter bis 31.08.09 und 1 Mitarbeiter bis 15.10.09).

Dr. Nelken bittet Herrn Roder die aktuelle Sicht des BA und die Möglichkeiten des Bereichs Kultur zu schildern.

Herr Roder bestätigte, dass im vorigen Jahr alle Genehmigungen vorlagen, durch die Baumaßnahmen erfolgte ein Widerruf, über den aktuellen Stand wird er sich im Bereich Immo informieren und klären, ob Ratskeller baufrei ist.

Frau West weist darauf hin, dass dafür die Bereiche Fin. und Immo federführend sind, diesen Ausschuss betrifft nur die kulturelle Sicht.

 

Herr Lengsfeldt bittet um Zustimmung.

Herr Bechtler schlägt vor, den Inhalt des letzten Satzes (Personal nicht BA) zu prüfen und zu ändern.

Herr Brandt bittet um Zustimmung für den inhaltlichen Teil, bestätigt andere Ausschusszuständigkeit für den Teil der Betriebskosten

Herr Bechtler empfiehlt, den letzten Satz zu streichen.

Dr. Nelken spricht für die Zustimmung für den Bereich Kultur.

 

Unter der Voraussetzung der Streichung des letzten Satzes stimmt der Ausschuss einstimmig der Empfehlung zu.

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen