Auszug - Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof (30 min) " Beratungüber die Verlagerung der Jugendkulturangebote des Eliashofs, der Angebote der Musikschule im Eliashof und in der Pappelallee (Punkt II und V der beschlossenen BA-Vorlage) " Beratung über die Einsetzung einer Projektgruppe unter Leitung eines Vertreters / einer Vertreterin der BVV gemäß BVV-Beschluss (Punkt V der beschlossenen BA-Vorlage)  

Frau West schlägt vor, diesen TOP analog des BVV-Beschlusses zu diskutieren.

Zum 1. Punkt

Dr. Nelken weist darauf hin, dass die alte Beschlussfassung auf der Aufgabe des Standortes Pappelallee basiert mit der Zielsetzung, einen einheitlichen MS Standort zu schaffen. Durch die neue Entwicklung ist diese Option nicht mehr umsetzbar. Die Untersuchung und Prüfung der Idee für einen neuen Standort der MS wurde nicht entschieden. Heutiger Stand: MS bleibt in gemeinsamer Nutzung mit der GS. Die Rahmenbedingungen haben sich geändert. Der Vorschlag, die MS-Pappelallee in ein anderes bezirkseigenes Objekt zu verlagern, muss erst geprüft werden. Der Zeit ist kein Objekt in Sicht. Wichtig ist es, die Immokosten zu senken. Durch die Beschlusslage gibt es keine Veranlassung, das Gebäude aufzugeben.

Meinungsbild

-          Frau Tiedje und Herr Bechtler erfragen die Kosten für die Instandsetzung des Objektes Pappelallee sowie die Möglichkeit der Nachnutzung von anderen Schulräumen.

-          Dr. Nelken verweist auf den Bedarf der Instandsetzung – Kosten; auf Dauer kann die MS dort bleiben; Frage nach neuem Standort bleibt weiterhin offen. Zahlen liegen nicht vor.

-          Herr v.d. Meer erklärt, dass Räume in anderen Schulen nicht nutzbar sind. (Berliner Schulsituation, Lehrplan, Unterrichtszeiten) Die Aussage wird von den Gästen bestätigt.

-          Frau West: auch wenn der Leidensdruck groß und bekannt ist, ist die Nutzung anderer Schulräume nicht die erste Option. Es werden solide Varianten gebraucht.

-          Herr Bechtler weist auf Abgabefrist Kofiübersicht hin und fragt nach Ausgleichsmitteln

-          Gäste erfragen die Nutzungsmöglichkeiten der Schule in der Danziger Str.; bitten um Erklärung der Rückzahlung von EU-Fördermitteln; verweisen auf das Problem der gegenseitigen Verdrängung, zieht letztendlich eine Reduzierung Aller nach sich

-          Dr. Nelken teilt mit, dass die Schule auch einen Kulturverein beherbergt und 2010 GS wird. Er erklärt die Zuständigkeiten in Bezug auf die Kofi, BA beschließt diese nicht, Zuständigkeit liegt bei SenStadt, hofft auf Berücksichtigung, Bedarfslage ist dort klar, konnten diesen bisher nicht exakt beziffern, noch im Juni/Juli werden Verhandlungsgespräche geführt, wenn konkrete Vorschläge vorliegen, werden sie eingereicht.

      Fördermittel: Zweckbindung Jugend/Kultur konnte nicht erfüllt werden, daher könnten die Mittel        zurückgefordert werden.

-          Dr. Lengsfeldt bittet die Gäste um Verständnis dafür, dass wir diese Debatten nicht in jeder Sitzung wiederholen können.

Zum 2. Punkt

zur Einsetzung einer Projektgruppe verliest Frau West nochmals die BVV-Beschlussfassung und übergibt als Tischvorlage einen Vorschlag zur Zusammensetzung der Projektgruppe und erklärt ihre Überlegungen dazu.

Vorschläge - Meinungsbild

-          Nachfrage zur Leitung der Projektgruppe – Projektgruppe bestimmt selbst

-          Gäste bitten um Mitgliedschaft durch Entsendung je eines Mitgliedes aus den bezirklichen Projekten Thälmannpark, Projektgruppe soll sich an Stadtrat wenden, mit Bitte um Entsendung

-          Gruppe ist eine Arbeitsgruppe, Aufgabe: Erarbeitung Stellungnahmen für Ausschuss

-          Gäste fühlen sich bevormundet, werden das Konzept Thälmannpark verteidigen

-          Dr. Nelken weist auf BVV-Beschlusslage hin, u.a. durch Angestelltenverhältnisse entscheidet das BA, in welcher Form es vertreten sein wird, Teilnahme ist dennoch garantiert

-          Hinweis Gäste auf Offenen Brief

-          Herr v.d. Meer schlägt vor, Vorschläge zu sammeln, wie die Gruppe arbeiten soll

-          Herr Bechtler kritisiert die Hinweise auf der Web-Seite, dass die Wabe in Gefahr sei, Meldung ist definitiv falsch, siehe Beschlusslage, bittet um mehr Sachlichkeit, auf Grund HH sind wir zu rein rationalen Lösungen gezwungen, Thälmannpark ist eine Prüfoption, es geht nicht um Verdrängung sondern um Erweiterung

-          Gäste erfragen die Möglichkeit, Gelder aus dem Konjunkturpaket zu erhalten

-          Frau Meiser bittet um Aufnahme des Vereins „Berliner Kabinett“, als Nutzer im Thälmannpark, in die Projektgruppe

-          Dr. Nelken erklärt zum Konjunkturpaket: Mittel für Thälmannpark wurden beantragt, ebenso  für das Projekt Eliashof-Schule, in beiden Fällen keine Berücksichtigung gefunden

-          Herr Neumann bittet um Zustimmung der Vorlage

-          Herr Lengsfeldt schlägt vor, auf der Grundlage des Vorschlages, Machbares auszuloten, hat das Gefühl, es fehle an Solidarität zwischen den Projekten

-          Gäste kritisieren Zusammensetzung der Gruppe, erweckt den Anschein, es gäbe freien Raum im Thälmannpark,  bitten um Ergänzung der Gruppe auf Mitglieder aus der Wabe, des Theaters und der Galerie

-          Frau Tietje betont, die Projekte stehen nicht in Frage, der Vorschlag Thälmannpark komme nicht aus den Fraktionen,

-          Dr. Nelken zu Kulturobjekten Bibliotheken, VHS, MS und Museenstehen nicht im Fachvermögen Kultur, Ausnahme Brotfabrik, ansonsten keine Immobilien im Kulturbereich, bestätigt, Leitungen Kultur wussten von den Beschlussfassungen

-          Frau Dr. Juretzka kritisiert die Kurzfristigkeit der Vorlage

-          Herr v.d. Meer verweist auf Bürgerfragestunde, der Offene Brief liegt allen vor, bei der Fokussierung auf den Thälmannpark geht es darum, Angebote im Sozialraum oder im Umfeld des Sozialraumes zu erhalten, Bestand an eigenen Immobilien ist begrenzt, davon, deren Auslastung und Perspektiven konnten sich die Ausschussmitglieder im vorigen Frühjahr durch Begehungen überzeugen, Druck kommt von der BVV, muss respektiert werden, zur Vorlage: Bereich Schule muss das Thema auch diskutieren, dann geht das Ergebnis an den Ältestenrat, zur Kritik am letzten Punkt schlägt er vor, Nutzer sollen organisieren, wer entsandt wird, Verwaltung eine Stimme, spricht nicht für Nutzer, stimmt befugter Vertretung zu

-          Gäste wünschen sich anderen Titel, Frau West erklärt Verständnis für diesen Wusch aber mit Hinweis, dass dafür keine Befugnis vorliege

-          Herr Zarbock bittet, dass die Sitzungen der Gruppe öffentlich stattfinden

-          Frau West bittet alle Anwesenden um Zuarbeit über die Einzuladenden, besonderer Hinweis darauf, dass die Gruppe kein Beschluss fassendes Gremium sei, es können nur Vorschläge gemacht werden, zusammenfassend der jetzige Stand der Zusammensetzung: aus jeder Fraktion 1 Mitglied, BA, je 1 Mitglied der Nutzer, einschließlich „Berliner Kabinett“, Sitzungen sind öffentlich

In der Abstimmung wurde der Vorschlag einstimmig bestätigt. Es folgt die Diskussion im  Schulausschuss und im Ältestenrat. Die überarbeitete Vorlage wird dem Protokoll anhängen.

Frau West bittet um Zustimmung zur Verlängerung der Sitzung.