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Auszug - Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof (30 min) " Beratungüber die Verlagerung der Jugendkulturangebote des Eliashofs, der Angebote der Musikschule im Eliashof und in der Pappelallee (Punkt II und V der beschlossenen BA-Vorlage) " Beratung über die Einsetzung einer Projektgruppe unter Leitung eines Vertreters / einer Vertreterin der BVV gemäß BVV-Beschluss (Punkt V der beschlossenen BA-Vorlage)
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Frau West schlägt vor, diesen TOP
analog des BVV-Beschlusses zu diskutieren. Zum 1. Punkt Dr. Nelken weist darauf hin, dass
die alte Beschlussfassung auf der Aufgabe des Standortes Pappelallee basiert
mit der Zielsetzung, einen einheitlichen MS Standort zu schaffen. Durch die
neue Entwicklung ist diese Option nicht mehr umsetzbar. Die Untersuchung und
Prüfung der Idee für einen neuen Standort der MS wurde nicht entschieden.
Heutiger Stand: MS bleibt in gemeinsamer Nutzung mit der GS. Die Rahmenbedingungen
haben sich geändert. Der Vorschlag, die MS-Pappelallee in ein anderes
bezirkseigenes Objekt zu verlagern, muss erst geprüft werden. Der Zeit ist kein
Objekt in Sicht. Wichtig ist es, die Immokosten zu senken. Durch die
Beschlusslage gibt es keine Veranlassung, das Gebäude aufzugeben. Meinungsbild -
Frau Tiedje und Herr
Bechtler erfragen die Kosten für die Instandsetzung des Objektes Pappelallee
sowie die Möglichkeit der Nachnutzung von anderen Schulräumen. -
Dr. Nelken verweist
auf den Bedarf der Instandsetzung – Kosten; auf Dauer kann die MS dort
bleiben; Frage nach neuem Standort bleibt weiterhin offen. Zahlen liegen nicht
vor. -
Herr v.d. Meer
erklärt, dass Räume in anderen Schulen nicht nutzbar sind. (Berliner
Schulsituation, Lehrplan, Unterrichtszeiten) Die Aussage wird von den Gästen
bestätigt. -
Frau West: auch wenn
der Leidensdruck groß und bekannt ist, ist die Nutzung anderer Schulräume nicht
die erste Option. Es werden solide Varianten gebraucht. -
Herr Bechtler weist
auf Abgabefrist Kofiübersicht hin und fragt nach Ausgleichsmitteln -
Gäste erfragen die
Nutzungsmöglichkeiten der Schule in der Danziger Str.; bitten um Erklärung der
Rückzahlung von EU-Fördermitteln; verweisen auf das Problem der gegenseitigen
Verdrängung, zieht letztendlich eine Reduzierung Aller nach sich -
Dr. Nelken teilt mit,
dass die Schule auch einen Kulturverein beherbergt und 2010 GS wird. Er erklärt
die Zuständigkeiten in Bezug auf die Kofi, BA beschließt diese nicht,
Zuständigkeit liegt bei SenStadt, hofft auf Berücksichtigung, Bedarfslage ist
dort klar, konnten diesen bisher nicht exakt beziffern, noch im Juni/Juli
werden Verhandlungsgespräche geführt, wenn konkrete Vorschläge vorliegen,
werden sie eingereicht. Fördermittel: Zweckbindung Jugend/Kultur
konnte nicht erfüllt werden, daher könnten die Mittel zurückgefordert werden. -
Dr. Lengsfeldt bittet
die Gäste um Verständnis dafür, dass wir diese Debatten nicht in jeder Sitzung
wiederholen können. Zum
2. Punkt zur
Einsetzung einer Projektgruppe verliest Frau West nochmals die
BVV-Beschlussfassung und übergibt als Tischvorlage einen Vorschlag zur
Zusammensetzung der Projektgruppe und erklärt ihre Überlegungen dazu. Vorschläge - Meinungsbild -
Nachfrage zur Leitung
der Projektgruppe – Projektgruppe bestimmt selbst -
Gäste bitten um
Mitgliedschaft durch Entsendung je eines Mitgliedes aus den bezirklichen
Projekten Thälmannpark, Projektgruppe soll sich an Stadtrat wenden, mit Bitte
um Entsendung -
Gruppe ist eine
Arbeitsgruppe, Aufgabe: Erarbeitung Stellungnahmen für Ausschuss -
Gäste fühlen sich
bevormundet, werden das Konzept Thälmannpark verteidigen -
Dr. Nelken weist auf
BVV-Beschlusslage hin, u.a. durch Angestelltenverhältnisse entscheidet das BA,
in welcher Form es vertreten sein wird, Teilnahme ist dennoch garantiert -
Hinweis Gäste auf
Offenen Brief -
Herr v.d. Meer schlägt
vor, Vorschläge zu sammeln, wie die Gruppe arbeiten soll -
Herr Bechtler
kritisiert die Hinweise auf der Web-Seite, dass die Wabe in Gefahr sei, Meldung
ist definitiv falsch, siehe Beschlusslage, bittet um mehr Sachlichkeit, auf
Grund HH sind wir zu rein rationalen Lösungen gezwungen, Thälmannpark ist eine
Prüfoption, es geht nicht um Verdrängung sondern um Erweiterung -
Gäste erfragen die
Möglichkeit, Gelder aus dem Konjunkturpaket zu erhalten -
Frau Meiser bittet um
Aufnahme des Vereins „Berliner Kabinett“, als Nutzer im
Thälmannpark, in die Projektgruppe -
Dr. Nelken erklärt zum
Konjunkturpaket: Mittel für Thälmannpark wurden beantragt, ebenso für das Projekt Eliashof-Schule, in beiden
Fällen keine Berücksichtigung gefunden -
Herr Neumann bittet um
Zustimmung der Vorlage -
Herr Lengsfeldt
schlägt vor, auf der Grundlage des Vorschlages, Machbares auszuloten, hat das
Gefühl, es fehle an Solidarität zwischen den Projekten -
Gäste kritisieren
Zusammensetzung der Gruppe, erweckt den Anschein, es gäbe freien Raum im
Thälmannpark, bitten um Ergänzung der
Gruppe auf Mitglieder aus der Wabe, des Theaters und der Galerie -
Frau Tietje betont,
die Projekte stehen nicht in Frage, der Vorschlag Thälmannpark komme nicht aus
den Fraktionen, -
Dr. Nelken zu
Kulturobjekten Bibliotheken, VHS, MS und Museenstehen nicht im Fachvermögen
Kultur, Ausnahme Brotfabrik, ansonsten keine Immobilien im Kulturbereich,
bestätigt, Leitungen Kultur wussten von den Beschlussfassungen -
Frau Dr. Juretzka
kritisiert die Kurzfristigkeit der Vorlage -
Herr v.d. Meer
verweist auf Bürgerfragestunde, der Offene Brief liegt allen vor, bei der
Fokussierung auf den Thälmannpark geht es darum, Angebote im Sozialraum oder im
Umfeld des Sozialraumes zu erhalten, Bestand an eigenen Immobilien ist
begrenzt, davon, deren Auslastung und Perspektiven konnten sich die
Ausschussmitglieder im vorigen Frühjahr durch Begehungen überzeugen, Druck
kommt von der BVV, muss respektiert werden, zur Vorlage: Bereich Schule muss
das Thema auch diskutieren, dann geht das Ergebnis an den Ältestenrat, zur
Kritik am letzten Punkt schlägt er vor, Nutzer sollen organisieren, wer
entsandt wird, Verwaltung eine Stimme, spricht nicht für Nutzer, stimmt
befugter Vertretung zu -
Gäste wünschen sich
anderen Titel, Frau West erklärt Verständnis für diesen Wusch aber mit Hinweis,
dass dafür keine Befugnis vorliege -
Herr Zarbock bittet,
dass die Sitzungen der Gruppe öffentlich stattfinden -
Frau West bittet alle
Anwesenden um Zuarbeit über die Einzuladenden, besonderer Hinweis darauf, dass
die Gruppe kein Beschluss fassendes Gremium sei, es können nur Vorschläge
gemacht werden, zusammenfassend der jetzige Stand der Zusammensetzung: aus
jeder Fraktion 1 Mitglied, BA, je 1 Mitglied der Nutzer, einschließlich
„Berliner Kabinett“, Sitzungen sind öffentlich In der
Abstimmung wurde der Vorschlag einstimmig bestätigt. Es folgt die Diskussion
im Schulausschuss und im Ältestenrat.
Die überarbeitete Vorlage wird dem Protokoll anhängen. Frau
West bittet um Zustimmung zur Verlängerung der Sitzung. |
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