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Auszug - Verschiedenes  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Di, 24.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Der Vorsitzende kündigt an, bei der nächsten Sitzung am 21

Der Vorsitzende kündigt an, bei der nächsten Sitzung am 21. April 2009 solle der Behinderten­bericht vorgestellt werden und ein Gespräch mit dem Behindertenbeirat auf die Tagesordnung gesetzt werden. Zudem werde es, wie in dieser Sitzung beschlossen, erneut um die Zukunft der Begegnungsstätte in der Stille Straße 10 gehen.  

BV Dr. Stefan Schneider (Bündnis 90/Die Grünen) nimmt Bezug auf die Finanzierungsmodelle für freie Träger und die Vorschläge für ein Verfahren mit Ausschreibung und Interessenbekun­dungen. Aus seiner Sicht solle die Thematik vom Ausschuss nicht prioritär behandelt werden. Vielmehr habe er eine Anfrage an das Bezirksamt gestellt, die Bewilligungsbescheide und Sachberichte für die Projekte Freier Träger sichten zu dürfen. Seinem Ersuchen werde wohl stattgegeben, und er lade alle interessierten Ausschussmitglieder ein, sich zur Vorbereitung der Ausschusssitzung am 26. Mai 2009 die Unterlagen mit ihm anzusehen. Sobald ein Termin mit dem Leiter des Sozialamts, Herrn Berlin, vereinbart sei, werde er diesen über das BVV-Büro kommunizieren.

 


  
 

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