Auszug - Fortschreibung Kultur- und Bildungsentwicklungsplan: (60 min) Beratung von drei Schwerpunktthemen: (Vorlagen BA werden nachgereicht) " Zukunft des Kulturensembles im Thälmannpark " Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof " Geplanter kooperativer Standort in Karow / Buch  

• Zukunft des Kulturensembles im Thälmannpark

Man befindet sich im Arbeitsprozess, der aktuelle Stand war ausgereicht und lag den Ausschussmitgliedern vor. Vom BA wurde darauf hingewiesen, das die Realisierungen der Vorschläge nur bei Bereitstellung von ausreichenden Sanierungsmitteln möglich wird.

Nachfragen / Hinweise

Zur Terminleiste bei den Listen zum Stadtumbau Ost (Frau Tietje (SPD)) erläuterte Herr Dr. Nelken, dass bis zum 30.06.09 die Abgabe beim Senat erfolgen muss. Davor sollen aber Projektlisten im Rahmen der Haushalsplanung für die Jahre 2010/1011 eingereicht werden. Beide Listen werden natürlich auf einander abgestimmt. Der Thälmannpark wird darauf erscheinen.

Zu neuen Ideen für das „Pförtnerhäuschen“ (Herr Zarbock (Linksfraktion)) erklärte Frau Dr. Juretzka, dass das Pförtnerhäuschen im Rahmen der Sanierung unbedingt bedacht und schrittweise ausgebaut werden sollte.

Auf die Nachfrage zum Arbeitstitel für die „Dachmarke“ (Herr Neumann, Bürgerdeputierter (SPD)) antwortete Bezirksstadtrat Dr. Nelken, dass es noch keinen Arbeitstitel gibt. Alte Ideen sollten nicht unbedingt wieder aufleben. Mit der Dachmarke soll ein neues Konzept verdeutlicht werden, das auf den Bezirk und darüber hinaus ausstrahlt. Der Ausschuss wird am Prozess zur der Festlegung einer neuen Dachmarke beteiligt (Herr Dr. Lengsfeld (CDU))? Antwort: Ja. Wird mit einer neuen Dachmarke auch der öffentliche Auftritt der kulturellen Bereiche vereinheitlicht (Frau West (SPD))? Antwort: Daran wird gearbeitet. Die Ausschussvorsitzende schlug vor, dieses Thema im Ausschuss zu behandeln.

Die geplanten, im Verhältnis zu den Vorjahren geringen Einnahmen (Frau Haese (Linksfraktion)) wurden mit den moderaten Eintrittspreisen (niedrigschwellige Teilhabemöglichkeit) und damit, dass z.B. die geringen Einnahmen aus den Kunstwerkstätten unmittelbar zur Materialbeschaffung verwendet würden erklärt.

Auf die budgetunwirksamen Kosten (buw – Kosten) (Frau Haese (Linksfraktion)) kann kein Einfluss genommen werden. Durch Investitionen werden sie jedoch erhöht. In den buw – Kosten sind Grundstückskosten enthalten (Herr Bechtler (Bündnis90/Die Grünen)), die jedoch bei der Kosten und Leistungsrechnung (KLR) wieder herausgerechnet werden. Es fallen jedoch für die Grundstücksflächen z.B. BSR - Kosten an.

Die Entwicklung eines Wegeleitsystem für das Kulturareal am Thälmann-Park lässt sich auch mit Kulturinitiativen oder anderen im Bezirk aktiven Akteure realisieren (Herr Zarbock (Linksfraktion)). Ziel ist es, ein gut funktionierendes System bei minimalen Kosten zu installieren, das die Attraktivität des Standortes stärkt.

• Kooperativer Standort Karow / Buch

Das BA trug mündlich vor, man sei bei der Bestandsaufnahme und berücksichtige dabei den Musikschulstandort und die Bibliotheken. Es fehlt z.Z. ein bezahlbarer Veranstaltungsort. Das integrierte Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) befasst sich nur mit Berlin – Buch.

Nachfragen / Hinweise

Kann eine Lösung erreicht werden, wenn mehrere Fachbereiche Nutzer sind (Frau Tietje (SPD))? Es gibt eine Zusammenarbeit, aber der evtl. in Betracht kommende Kindergarten ist zu klein. Der Bedarf für Kultur beträgt ca. 1700 m² . Eine präzisierte Übersicht des Bedarfs soll dem Ausschuss zu gehen.

Eine Container – Lösung (Herr Dr. Lengsfeld (CDU)) wurde wegen der hohen Anforderungen an die Aufstellfläche nicht weiter verfolgt.

Die Bevölkerung ist einbezogen worden (Herr Reichert (stellv. Bürgerdeputierter (SPD)), da die Akteure in Buch (Bürgerverein, Kirchgemeinde) sich aktiv beteiligten. Ihrem Vorschlag den „Künstlerhof“ zu berücksichtigen konnte nicht gefolgt werden, da dieser sich nicht im Bestand des BA befindet. Für Karow und Buch einen gemeinsamen Standort zu finden wurde am Beispiel der Bibliothek erprobt. Daran muss noch weiter gearbeitet werden. Ein wesentliches Kriterium für die Annahme durch die Bevölkerung wird sicher die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln sein. Eine gewisse mentale Sperre wird zur Kenntnis genommen.

Der Liegenschaftsfonds hat bei der damaligen Übernahme des Künstlerhofs (Herr Neumann, Bürgerdeputierter (SPD)) offensichtlich keine Auflagen erhalten, da sehr unterschiedliche Nachfragen von Interessenten eingehen.

• Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof

Herr Bezirksstadtrat Dr. Nelken verwies in einer Vorbemerkung darauf, das die Bedarfe von Kultur seit Wochen vorliegen. Sie wurden den Ausschussmitgliedern ausgeteilt (siehe Anlage). Auf dieser Basis fanden mehrere Abstimmungen statt. Als neuestes Ergebnis musste festgestellt werden, dass die Musikschule in ihrer Minimalvariante und die geplante dreizügige Grundschule zusammen nicht in den Eliashof passen. Damit ergebe sich eine völlig neue Situation: entweder Grundschule oder Musikschule. Die Kulturprojekte werden davon teilweise nicht betroffen.

Als Alternativen wurden abgeschätzt

-          die Straßburger Str. 56 (prinzipiell für Musikschule und mehr geeignet, es fehlt eine Bühne, wegen der Raumhöhe)

-          Fröbelstraße (den m² nach geeignet für Musikschule)

-          Noch weitere, die noch nicht abschließend eingeschätzt sind (z.B. Mietobjekt Pappelallee (ehemals Finanzamt)

Nachfragen / Hinweise

Herr Berghäuser (Musikschulleiter) berichtete ergänzend über eine Begehung des möglichen Mietobjektes in der Pappelallee. Aus seiner Sicht scheint dieses Objekt für die Musikschule geeignet zu sein. Der Vermieter würde alles nach den Erfordernissen schnell umbauen. Er sei verhandlungsbereit.

Herr Kubusch (Murkelbühne) machte deutlich, dass sie alle mögliche Objekte (ehemaliges Finanzamt, Fröbelstraße, Thälmannpark) ergebnisoffen prüfen werden. Kulturprojekte können nicht gemeinsam mit einer Grundschule in einem Objekt existieren. Es soll eine Zusammenarbeit erfolgen aber nicht an einem Standort. Sie werden sich weiter an der Lösungsfindung beteiligen und wünsche sich, dass davon mehr durch BVV und BA Gebrauch gemacht würde.

Herr Dr. Lengsfeld (CDU) schlug vor, aus der gegenwärtigen Situation die Schlussfolgerung zu ziehen und in der Senefelder Str. 6 (Eliashof) nur noch eine Grundschule einzurichten. Für die Musikschule sollte ein gemeinsamer neuer Standort und für die Kulturprojekte ein zusätzlicher Standort gefunden werden.

Herr Zarbock (Linksfraktion), meinte, dass man mit dem gegenwärtigen Erkenntnisstand noch keine Beschlüsse fassen kann. So sei z.B. noch unklar, welche Rückzahlungen getätigt werden müssen, wenn die Musikschule komplett zurückgebaut wird und wohin der Teil der Musikschule aus dem Eliashof ausgelagert wird. Es sollten Themenbereiche nacheinander besprochen werden.

Die Entscheidung dass der Eliashof als Grundschule ausgebaut wird ist doch schon gefallen (Frau Tietje (SPD)). Welche Alternativen nun für die Musikschule genutzt werden sei nun zu erfragen (z.B. ehemaliges Finanzamt, Fröbelstraße, Thälmannpark). Dr. Nelken wies darauf hin, dass Begehungen vom Hochbauamt organisiert werden. Die Straßburger Str. wird bis 2012 als Schulnutzung unbedingt benötigt. Eine über den Zeitraum hinausgehende Nutzung wird vom Immo – Service organisiert. Dabei muss auch geklärt werden, ob eine andere als Schulnutzung möglich ist. Der Eliashof ist bisher noch gemäß BA – Beschluss ein kooperativer Kinder- und Jugendstandort. Ein anderslautender Beschluss muss erst noch gefasst werden. Seine Abteilung muss dann entscheiden, ob alles zurückgebaut wird, z.B. auch Tanzsaal und Lärmschutzbauten).

Herr Bechtler (Bündnis90/Die Grünen) meinte, dass es bitter ist für den Eliashof, er aber keine Alternative sähe. Der Elternbrief sei hilfreich für die Lösungsfindung. Es wird ja 2010 nicht gleich die komplett ausgebaute Grundschule benötigt. Die Musikschule muss einen gemeinsamen Standort erhalten.

Frau Haese (Linksfraktion) fragt nach validen Zahlen, die eine dreizügige Grundschule langfristig erfordern. Alles was bisher in den Kulturstandort investiert wurde sollte nicht leichtfertig geopfert werden.

Herr Neumann (Bürgerdeputierter (SPD)) meint man muss von verlässlich vorliegenden Zahlen ausgehen und fragt ob das Ballhaus – Ost ein möglicher temporärer Veranstaltungsort für die Murkelbühne wäre. Herr Kubusch (Murkelbühne) verneint dies, da an dieser Einrichtung strukturell anders gearbeitet wird. Ein Kooperation gäbe es jedoch schon.

Frau Herder (FDP) bezieht sich auf den Beitrag von Frau Haese und fragt nach der Höhe der Rückzahlungen und weist darauf hin, dass wegen der finanziellen Belastungen (hinzu kommen Rückbauten, Umbauten, Umzug) eine Verlagerung der Musikschule möglicherweise nicht zu realisieren sei.

Herr Dr. Lengsfeld (CDU) meinte, dass man fürs Jahr 2030 wenig voraussagen könne heute aber Klassenräume für die Kinder benötigt würden. Die Chance muss genutzt werden: neuer Standort für die Musikschule und Eliashof als Grundschule. Dies erfordert natürlich eine neue Vorlage des BA.

Frau Tietje (SPD) schlisst sich Herrn Dr. Lengsfeld an und fragt das BA nach den Prüfergebnissen z.B. zu den Möglichkeiten einer Anmietung in der Pappelallee.

Frau Klinger (Elternvertreterin) fragt warum die Eltern nicht ernst genommen werden. Man solle ihre Vorschläge als Chance sehen.

Herr Zarbock (Linksfraktion) meinte, dass sich der Kulturausschuss nicht mit den Schulfragen beschäftigen sollte. Man könne aber im Ausschuss durchaus eine gute Arbeit am Standort Eliashof konstatieren und auf die Gefährdungen und Bedenken Hinweisen, die bei den möglichen Umorientierungen entstehen können.

Das BA antwortete auf die gesammelten Fragen. Inwieweit eine Anmietung möglich ist kann nicht die Abteilung Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung beantworten. Man könne lediglich sagen, das Objekt ist geeignet. Zum Thälmannpark als Ausweichstandort wäre zu bemerken, dass es dort ja bereits Nutzer gibt und der Eliashof nicht in die Räumlichkeiten am Thälmannpark passen.

Die Finanzierungsfragen sind noch völlig ungeklärt. Es sind auch noch nicht die möglichen Kosten abgeschätzt.

Die Einbeziehung der Nutzerinnen und Nutzer wird schwierig, wenn keine konkreten Vorstellungen vorliegen.

Zur Fröbelstr. Haus 2 als Musikschulstandort gibt es wie auch zur Danziger Str. 81 noch keine konkreten aussagen.

Es bestehen gewisse Spielräume wegen des Schulaufwuchses, aber nach 2 bis 3 Jahren muss eine dauerhafte Lösung zu Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis: