Auszug - Stellungnahme zur Fortschreibung der Kofinanzierung 2008  

Der Vorsitzende verweist auf die von Stadtrat Dr. Nelken zur Diskussion im Ausschuss übersandten Entwürfe der Kosten- und Finanzierungsübersichten 2008. 

BV Dr. Stefan Schneider (Grüne) wiederholt seine bereits per Mail geäußerte Kritik am Versand der Übersichten ohne Erläuterung des Verfahrens oder des Inhalts durch den Stadtrat.

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz erläutert, die BVV erhalte auf eigenen Wunsch und in diesem Jahr erstmals die so genannten „KoFi-Listen“ vorab. Die Ausschüsse könnten damit prüfen, ob sie dem Vorschlag des Bezirksamtes ihren jeweiligen Geschäftsbereich betreffend folgten. Nach der Stellungnahme fasse das Bezirksamt seinen Beschluss. Das Programmjahr verteile sich jeweils auf drei Kassenjahre. Die Aufnahme in die Liste bedeute lediglich, dass eine Finanzierung theoretisch erfolgen könne, sage jedoch nichts über die von den zur Verfügung stehenden Mitteln abhängige tatsächliche Realisierung und die Schwerpunkte aus. Der Bereich Soziales habe in den Sanierungsgebieten kaum Objekte in seinem Fachvermögen. In welcher Rubrik diese auftauchten, habe zum Teil „historische“ Gründe.

Nach der Aussprache kommt der Ausschuss mehrheitlich zu folgendem Ergebnis:

1.        Der Ausschuss empfiehlt, die "Begegnungsstätte  Bizetstraße 27" aus der Kostengruppe 3316 (Soziales) in die Kostengruppe 3313 (Kultur) zu verlagern.

2.        Der Ausschuss stimmt den übrigen Vorhaben der Kostengruppe 3316 wie im Zahlenwerk vorgeschlagen zu.