Auszug - Fahrradstraßen in Pankow ermöglichen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 17.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0620 Fahrradstraßen in Pankow ermöglichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

                Herr Bezirksverordneter Kraft erläutert den Antrag.

 

                Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor die Worte „zu planen“ mit „zu ermitteln“ zu ersetzen.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass eine Süd-Nord-Anbindung bereits besteht. Von der Schönhauser Allee bis zur Granitzstr. Bestünde eine Anbindung. Dann bestehe eine Lücke, diese würde mit der Anbindung an die Fernradstrecke Usedom geschlossen. Die Route Greifswalder Str. sei in Arbeit.

 

Herr Lexen erklärt, dass in der nächsten BVV zu den Planungen des Radnetzes wieder eine VzK vorgelegt würde. Die Choriner Str. wird in den nächsten 12 Monaten fertig gestellt. Drei Hauptstraßen erhalten einen Radweg. Es erfolgen die entsprechenden Ausschilderungen. Er würde das „Drängeln“ verstehen, wenn nicht das BA ein riesiges Radverkehrsprogramm machen würde.

 

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, dass die Bedeutung des Radverkehrs steige und daher eine entsprechende vernünftige Verkehrsplanung notwendig sei. Man könne keine VzK bewerten, die den Bezirksverordneten noch nicht vorliegt. Eine Zurückstellung des Antrages in den September lehnt die CDU Fraktion ab.

 

Herr Bezirksverordneter Schröder schlägt vor, den Antrag bis nach dem Vorliegen der VzK zu vertagen. Mit Vorliegen der VzK können die Planungen detaillierter bewertet und visualisiert werden. Auch könne man dann eine Karte mit den jeweiligen Routen erstellen.

 

Herr Lexen erklärt, dass wenn ein eigener Plan aufgestellt wird, dieser gewissen Ansprüchen genügen müsse. Er habe nicht die Mitarbeiter und keine Kostenstelle zur erneuten Bearbeitung von vorgelegten Plänen.

 

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, dass die CDU Fraktion einer Vertagung zur übernächsten Sitzung zustimmt.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt den Ausschuss, ob so verfahren werden soll.

 

Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.

 


 
 

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