Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Erstellen der drei Gedenktafeln in der Schönholzer Heide bis zum Volkstrauertag 2009 sicherstellen
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Herr Zarbock spricht sich gegen den Antrag aus, weil der im Antrag genannte Termin nur mit einer Opfergruppe verbunden werde. Weiterhin fragt er, wie sich die vorläufige Haushaltswirtschaft auf die Umsetzung des Antrages auswirke. Herr Herting antwortet auf die Frage nach der vorläufigen Haushaltswirtschaft, dass Spenden problemlos einzuwerben und einzusetzen seien, bei Haushaltsmitteln sei die Unabdingbarkeit zu klären. Der Ausschuss gibt nach der Diskussion mit 7 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen eine positive Beschluss-Empfehlung für die BVV ab. |
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