Auszug - Erstellen der drei Gedenktafeln in der Schönholzer Heide bis zum Volkstrauertag 2009 sicherstellen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0639 Erstellen der drei Gedenktafeln in der Schönholzer Heide bis zum Volkstrauertag 2009 sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Zarbock spricht sich gegen den Antrag aus, weil der im Antrag genannte Termin nur mit einer Opfergruppe verbunden werde

Herr Zarbock spricht sich gegen den Antrag aus, weil der im Antrag genannte Termin nur mit einer Opfergruppe verbunden werde. Weiterhin fragt er, wie sich die vorläufige Haushaltswirtschaft auf die Umsetzung des Antrages auswirke.

 

Herr Herting antwortet auf die Frage nach der vorläufigen Haushaltswirtschaft, dass Spenden problemlos einzuwerben und einzusetzen seien, bei Haushaltsmitteln sei die Unabdingbarkeit zu klären.

 

Der Ausschuss gibt nach der Diskussion mit 7 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen eine positive Beschluss-Empfehlung für die BVV ab.

 


 
 

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