Auszug - Bebauungsplan 3-15 "Grünzug Schönholz" besser mit dem Bezirk Pankow abstimmen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 2.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0643 Bebauungsplan 3-15 "Grünzug Schönholz" besser mit dem Bezirk Pankow abstimmen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Brenn erläutert den vorliegenden Antrag und stellt insbesondere heraus, dass keine Abstimmung mit dem Bezirk in der Planung

 

BV Brenn erläutert den vorliegenden Antrag und stellt insbesondere heraus, dass keine Abstimmung mit dem Bezirk in der Planungsphase erfolgt ist. Besonders erwähnt wird die Kollision mit der Trassenführung der Niederbarnimer Eisenbahn.

BV Goetzke stellt dar, dass es ein besseres Verfahren sei, konkrete Vorschläge zu erarbeiten.

BV Brenn erwidert auf die Ausführungen von BV Goetzke und richtet die Frage an das BA, inwieweit das BA an der Erarbeitung des B-Planes beteiligt war.

Herr BzStR Dr. Nelken schildert den bisherigen Planungsprozess und die Notwendigkeit der Erstellung eines B-Planes um weitere Bauvorhaben nach §34 BauGB in diesem Gebiet untersagen zu können.

BV Kempe fragt nach der Berücksichtigung der Freihaltung der Trasse der Niederbarnimer Eisenbahn.

Herr BzStR. Dr. Nelken kann hierzu keine Aussage treffen.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag sodann mit 10-ja Stimmen und einer Enthaltung zu.

 


 
 

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