Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Keil zum Stand der Haushaltsberatungen 2010/11: Die Investitionsplanung 2009 ist vom Bezirksamt beschlossen und an Sen F

Frau Keil zum Stand der Haushaltsberatungen 2010/11: Die Investitionsplanung 2009 ist vom  Bezirksamt beschlossen und an Sen Fin weitergeleitet.

Beim Stellenplan 2010/11 ist eine Aufstockung geplant für die  Kitagutscheinstelle, die Widerspruchsstelle und Elterngeldstelle.

Die Zeitleiste Beratung soll vor der Sommerpause abgeschlossen sein, d.h. Haushaltsberatung für Haushaltsplananmeldung im Jugendamt muss bis 6.5. abgeschlossen sein. Für den  9.6. geplant ist ein  Bezirksamts-Beschluss zum Doppelhaushalt, danach werden die Fachausschüsse beraten.

 

Beratung Komplex HzE: es gibt eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Jugendstadträtinnen, die eine Beschlussvorlage erarbeiten werden.

Am 23. haben die  Jugendstadträtinnen sich verständigt zu „Konjunkturpaket 2“ Kitas.

 

Das Konjunkturpaket 2 sieht Mittel in Höhe von  84 Mio. € für zwei Jahren vor,  jeweils 42 Mio. für Eigenbetriebe und freie Träger, bei freien Trägern in eigenen Gebäuden nur 75%, 25% müssen diese selbst aufbringen.

Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 13. Februar, das Schreiben ist aber erst am 3.2. eingegangen.

 

Sozialarbeit an Schulen: 74 Stellen sind vorgesehen, davon nur drei in Pankow.

 

-U18-wahlen: Respactable ruft dazu auf,  Einsendeschluss 9.3. 2009. 750 € sind zu verteilen.

 

Bernkasteler Straße: Die Schlussberatungen zur Bunten Kuh finden nächste Woche statt.

 

Erziehungs- und Familienberatung: Ein  Fachtag wird vorbereitet im Frühjahr.

 

Frau Pfennig zum Konjunkturpaket 2: es gibt zusätzlich ein Investitionsprogramm, das  Krippenausbauprogramm.

 

Bis zum 31.3. soll der Förderbedarf Tagesmütter abgegeben werden.

 

Heute um  13.50 Uhr veröffentlichte der Senat eine Presseerklärung. Er stimmt der Schulstruktur zu: Die Sekundarschule bietet gebundenen Ganztagesbetrieb an, wichtiges Kennzeichen dieser Schule ist die Praxis- und berufsvorbereitende Bildung.

Es sollen jetzt Gelder beantragt werden, obwohl die Strukturen noch nicht klar sind.

 

Zum Thema Familienzentren  gab es mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband einen Fachtag, ausgewertet wurden best practice-Beispiele aus NRW – das Ergebnis dieser Beratung wird Ende April in KJHA gegeben als erstem Gremium.

Der Senat plant, Gelder für Familienzentren aus der Kindertagesbetreuung abzuziehen. Dieses wäre ein erheblicher Eingriff in die Qualität der Kindertagsbetreuung.

 

Am 15.5. trifft sich das Bündnis für Familien, am 16. 5. der Familienbeirat.

 

Es gibt eine Kooperationsvereinbarung mit der Polizei zu häuslicher Gewalt, das Gespräch war am 30.1.  Es gibt mehr als 100 Fälle, bei drei Viertel ist das JA schon involviert. Es nimmt zu die Gewalt in Familien mit Migrationshintergrund. Die  Polizei neigt dazu, Kinderzeugen über 10 Jahren nicht so ernst zu nehmen.

 

Bei einer Bürgerinnenversammlung im Thomas Mann-Viertel nahmen 28 Bürgerinnen teil, bei einer Bürgerinnenversammlung im Mach-Mit-Museum nahmen 21 Bürgerinnen teil, am 26.2. findet eine Bürgerinnenversammlung in der Kolle 37 statt.

 

Zum Beschluss des Ausschusses für eine auskömmliche Finanzierung gibt es einen Brief des Jugendamtes an den Bürgermeister.

 

Nachfragen:

Zu den Familienzentren bei Kitas

Frau Keil: das  U3 - Programm sollte die Familienzentren finanzieren

Welche Fachdienste sind hier zuständig?

Frau Pfennig: dazu sind alle Fachdienste vertreten.

Zu den Bedarfen der Schulen an Erziehungshilfen.

Frau Pfennig: Drei Stellen sind vorgesehen, diese reichen aber nicht aus.

Wie hoch ist der Bedarf an Tagesmüttern?

Frau Pfennig: der Bedarf nimmt zu und kann nicht mehr gedeckt werden. Es gibt dreihundert Plätze, die von einhundert Tageseltern betreut werden.

Für das Konjunkturpaket ist die  Ansprechpartnerin Frau Zabel.

Wie soll Auswahl freier Träger bei den Schulsozialarbeiterinnen erfolgen?

Frau Pfennig muss passen. Die Schulen haben Erfahrungen mit freien Trägern.

Wer hat bei der Schulsozialarbeit die Fachaufsicht?

Frau Pfennig: wahrscheinlich das Jugendamt. 

Gibt es zum Konjunkturprogramm auch eine konzeptionelle Diskussion?

Frau Keil: bestimmt gibt es die im Schulausschuss.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen