Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau Keil zum Stand der
Haushaltsberatungen 2010/11: Die Investitionsplanung 2009 ist vom Bezirksamt beschlossen und an Sen Fin
weitergeleitet. Beim Stellenplan 2010/11 ist
eine Aufstockung geplant für die
Kitagutscheinstelle, die Widerspruchsstelle und Elterngeldstelle. Die Zeitleiste Beratung soll
vor der Sommerpause abgeschlossen sein, d.h. Haushaltsberatung für
Haushaltsplananmeldung im Jugendamt muss bis 6.5. abgeschlossen sein. Für
den 9.6. geplant ist ein Bezirksamts-Beschluss zum Doppelhaushalt,
danach werden die Fachausschüsse beraten. Beratung Komplex HzE: es
gibt eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Jugendstadträtinnen, die eine
Beschlussvorlage erarbeiten werden. Am 23. haben die Jugendstadträtinnen sich verständigt zu
„Konjunkturpaket 2“ Kitas. Das Konjunkturpaket 2 sieht
Mittel in Höhe von 84 Mio. € für
zwei Jahren vor, jeweils 42 Mio. für
Eigenbetriebe und freie Träger, bei freien Trägern in eigenen Gebäuden nur 75%,
25% müssen diese selbst aufbringen. Die Bewerbungsfrist läuft
bis zum 13. Februar, das Schreiben ist aber erst am 3.2. eingegangen. Sozialarbeit an Schulen: 74
Stellen sind vorgesehen, davon nur drei in Pankow. -U18-wahlen: Respactable
ruft dazu auf, Einsendeschluss 9.3.
2009. 750 € sind zu verteilen. Bernkasteler Straße: Die
Schlussberatungen zur Bunten Kuh finden nächste Woche statt. Erziehungs- und
Familienberatung: Ein Fachtag wird
vorbereitet im Frühjahr. Frau Pfennig zum
Konjunkturpaket 2: es gibt zusätzlich ein Investitionsprogramm, das Krippenausbauprogramm. Bis zum 31.3. soll der
Förderbedarf Tagesmütter abgegeben werden. Heute um 13.50 Uhr veröffentlichte der Senat eine
Presseerklärung. Er stimmt der Schulstruktur zu: Die Sekundarschule bietet
gebundenen Ganztagesbetrieb an, wichtiges Kennzeichen dieser Schule ist die
Praxis- und berufsvorbereitende Bildung. Es sollen jetzt Gelder
beantragt werden, obwohl die Strukturen noch nicht klar sind. Zum Thema
Familienzentren gab es mit dem
Paritätischen Wohlfahrtsverband einen Fachtag, ausgewertet wurden best
practice-Beispiele aus NRW – das Ergebnis dieser Beratung wird Ende April
in KJHA gegeben als erstem Gremium. Der Senat plant, Gelder für
Familienzentren aus der Kindertagesbetreuung abzuziehen. Dieses wäre ein
erheblicher Eingriff in die Qualität der Kindertagsbetreuung. Am 15.5. trifft sich das
Bündnis für Familien, am 16. 5. der Familienbeirat. Es gibt eine
Kooperationsvereinbarung mit der Polizei zu häuslicher Gewalt, das Gespräch war
am 30.1. Es gibt mehr als 100 Fälle, bei
drei Viertel ist das JA schon involviert. Es nimmt zu die Gewalt in Familien
mit Migrationshintergrund. Die Polizei
neigt dazu, Kinderzeugen über 10 Jahren nicht so ernst zu nehmen. Bei einer Bürgerinnenversammlung
im Thomas Mann-Viertel nahmen 28 Bürgerinnen teil, bei einer
Bürgerinnenversammlung im Mach-Mit-Museum nahmen 21 Bürgerinnen teil, am 26.2.
findet eine Bürgerinnenversammlung in der Kolle 37 statt. Zum Beschluss des
Ausschusses für eine auskömmliche Finanzierung gibt es einen Brief des
Jugendamtes an den Bürgermeister. Nachfragen: Zu den Familienzentren bei
Kitas Frau Keil: das U3 - Programm sollte die Familienzentren
finanzieren Welche Fachdienste sind hier
zuständig? Frau Pfennig: dazu sind alle
Fachdienste vertreten. Zu den Bedarfen der Schulen
an Erziehungshilfen. Frau Pfennig: Drei Stellen
sind vorgesehen, diese reichen aber nicht aus. Wie hoch ist der Bedarf an
Tagesmüttern? Frau Pfennig: der Bedarf
nimmt zu und kann nicht mehr gedeckt werden. Es gibt dreihundert Plätze, die
von einhundert Tageseltern betreut werden. Für das Konjunkturpaket ist
die Ansprechpartnerin Frau Zabel. Wie soll Auswahl freier
Träger bei den Schulsozialarbeiterinnen erfolgen? Frau Pfennig muss passen.
Die Schulen haben Erfahrungen mit freien Trägern. Wer hat bei der
Schulsozialarbeit die Fachaufsicht? Frau Pfennig: wahrscheinlich
das Jugendamt. Gibt es zum
Konjunkturprogramm auch eine konzeptionelle Diskussion? Frau Keil: bestimmt gibt es
die im Schulausschuss. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |