Auszug - Beratung des Entwurfs der Kosten- und Finanzierungsübersichten (KoFi) 2008 Vorlage: siehe Anlage Einladung  

Dr. Nelken, Herr Dernbach: Vorlage stellt Kostenstand / Bedarf der Sanierungsgebiete dar, siehe Kostengruppe 3313 – Standorte Prenzlauer Allee, Eliashof und VHS Schulstraße, Vorlage ist ein Entwurf dder auf der Abstimmung mit den Fachämtern beruht.

Nachfragen / Hinweise

-          Aufnahme von Ausgleichsmaßnahmen, die durch den Wegfall des Eliashof als Kulturstandort bei einer Umwandlung in eine Schule notwendig werden würden

-          Prüfung der Objekte Thälmannpark und Pappelallee als mögliche Ausgleichsmaßnahmen

-         Frau Neubauer (S.T.E.R.N.): was nicht in den Listen erscheint, kann nicht gemacht werden, Gesamtkosten können nicht erhöht werden oder anders eingesetzt werden

-    Frau Pompe: Verunsicherung zu den 1 Mio €, die derzeit in der Kofi-Liste Helmholtzplatz für die 

     Jugendkultureinrichtung Eliashof dargestellt sind; diese Mittel für das Projekt Jugendkulturzentrum  

     Eliashof, dürften nicht einfach an den Bereich Schule verschoben werden.

-         Frau Neubauer: angesprochene Mittel sind für die MS gebunden, solange es keine Klarheit gibt, keine Aktivitäten

-         Frau West fragt nach: welches Risiko besteht bei Aufnahme von Ausgleichsmaßnahmen

-         Dr. Nelken: bis zum 10.03.09 können Vorhalteprojekte eingereicht werden

-         Frau West: hinterfragt Stellungnahme zur Platzhalterproblematik

-         Dr. Bielefeldt: verweist auf geringen Handlungsspielraum für aktuelle Sitzung, ansonsten Sondersitzung

Frau West bittet um Abstimmung der zwei Möglichkeiten:

a) Aufnahme des Eliashof als Ausgleichsmaßnahme per Stellungnahme des Ausschusses

b) Zustimmung der Vorlage

a)      wurde mit 5 Zustimmungen und 2 Ablehnungen angenommen.

Frau West entwirft folgende Stellungnahme des Ausschusses:

„Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass - sofern der kooperative Kulturstandort Eliashof aufgrund des aktuellen Bedarfs an Grundschulkapazitäten wieder in eine Schule umgewandelt werden sollte – die Finanzierung der dadurch notwendigen Ausweichstandorte bei den Kosten- und Fi-nanzierungsübersichten (KoFi) berücksichtigt wird. Als ein mögliche Optionen sollen die Aufnahme der Sanierung des  Thälmannparkensembles in der Danziger Str. 101-103, als auch ein möglicher Umbau eines Gebäudes im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz als Ersatzstandort für den Musikschulstandort in der Pappelallee geprüft werden.“

Abschließend bittet Frau West bis zum 18.2.  Rückmeldung, falls es  Änderungswünsche seitens der Fraktionen gäbe..