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Auszug - Zusätzliche Mittel für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm
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Fr. Keil: Die Bezirke
erhalten 50 Mio. € zusätzlich für die Schulsanierung aus dem so genannten
„Plus 50“-Programm. Um die Umsetzung des Programms zu
gewährleisten, dürfen die Bezirke extern befristet einstellen. Für Bauplanungen
dürfen Mittel aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm (SSSP)
eingesetzt werden. Hr. Frank: Pankow
bekommt 4 Mio. € aus dem Programm. Bis zum 30.06. müssen 75% der Mittel
beauftragt werden; bis zum 5.12. muss Kassenwirksamkeit hergestellt werden. Die
Objekte müssen bis zum 15.2. angemeldet werden. Für Pankow stehen die Objekte
fest. Hr. Brandt: Auf welchen
Zeitraum bezieht sich die Befristung der Einstellung externen Personals? Fr. Keil: Die Arbeitsverhältnisse werden auf 1 Jahr befristet. |
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