Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Informationen zum Haushalt 2009
Frau Rössler: berichtet über
Änderungen im Haushalt für das Jahr 2008 und 2009 (siehe Anlage). Nachfragen: Frau Stark: Sind die
Eigenbetriebe bevorzugt vor den freien Trägern? Frau Rössler: Es geht nur um
die Einmalzahlung. Frau Mika: Mieten - gibt es
keine Einnahmen aus Mieten? Frau Rössler: Die stehen dort
bloß als Platzhalter und werden ausgetauscht, wenn Einnahmen kommen. Man weiß
ja nicht, wie hoch die Einnahmen sind. Frau Depil: Wer bekommt das Geld? Frau Rössler: Es sind
Elternbeträge für Kita, die erst mal der Bezirk einzieht. Frau Keil: Einnahmen und
Ausgaben werden beide basiskorrigiert. Der Bezirk hat nicht davon. Frau Depil: Antrag im
Hauptausschuss der HzE Gelder? Frau Rössler: Hat für Kita
keine Auswirkungen. Monatliche Ausgabe ein Zwölftel der Gesamtsumme. HzE neuer Ansatz
nur noch 29,99 Millionen. Wir kommen wahrscheinlich nur bis Oktober mit den
Geldern hin. Frau Depil: Welche
Anforderungen ändern sich bei der Kostenkontrolle? Frau Rössler: Kann man jetzt
nicht sagen, eigener Tagesordnungspunkt. Frau Keil: Es gibt eine
intensive monatliche Berichtspflicht. Es ist dann absehbar. Wir wenden uns an
den Hauptausschuss, wenn das Geld alle ist. Frau Stark: Nachfrage zum
A-Teil Frau Rössler: Einsparungen im
Personal machen sich bemerkbar. |
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