Auszug - Drs.-Nr. VI-0600 Anmeldung für die Investitionsplanung 2009 - 2013  

Diskussion und Beschlussfassung sind im Grunde absurd

2009 nicht änderbar

2010/11 sind auf Null gesetzt

2012/13 kann man debattieren, später kann aber alles wieder geändert werden

Es stehen 538T € zur Verfügung, große Maßnahmen sind damit nicht möglich.

Nachfragen:

Welche Auswirkungen hat das Konjunkturprogramm?:

Spielt hier keine Rolle, da es hier um Bezirksgelder geht.

Beim Umbau Arnswalder Platz bleibt Geld übrig, wie kommt das?:

Die BPU war für komplette Umgestaltung. Die Reihenfolge der Maßnahmen wurde geändert und es werden nicht alle Maßnahmen durchgeführt.

Werden die Spielplatzplanungen wegen der Bevölkerungsentwicklung überprüft?: Spielplatzentwicklungsplan ist Grundlage für Planungen. Wenn ein B-Plan einen Spielplatz vorsieht, muss der auch in der Planung  stehen. In Prenzlauer Berg gibt es kaum noch neue Vorhaben außerhalb von B-Plänen.

Vorschlag des Ausschussvorsitzenden: Die Investitionsplanung wird unter den gegebenen Umständen zustimmend zur Kenntnis genommen.

Beschluss: Einstimmig