Auszug - Fahrradstraßen in Pankow ermöglichen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 13.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0620 Fahrradstraßen in Pankow ermöglichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Kraft erläutert den Antrag der CDU Fraktion

Herr Bezirksverordneter Kraft erläutert den Antrag der CDU Fraktion. Er erklärt, dass der Inhalt des Antrages bereits Thema im Ausschuss war. Es gehe um die Betrachtung des Gesamtbezirkes inkl. Der Planung des Finanzbedarfes.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass er die Formulierung Nord-Süd-Trasse nicht verstehe, da es bereits eine Nord-Süd Anbindung gibt.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass die CDU Fraktion ihren damaligen Änderungsantrag  dezidiert habe und keine konkreten Straßenbeschreibungen benutze, daher sei es ein legitimer Vorschlag.

 

Herr Lexen erklärt, dass das BA im Bezirk das „Vollprogramm“ bzgl Fahrradstraßen mache. Er verstehe nicht, warum jetzt schon wieder ein solcher Antrag eingebracht wird. Eine durchgehende Wegweisung für den Radfernweg Usedom erfolgt in 2009. Er bittet darum, dass von diesem Antrag abgesehen wird.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erlärt, dass das BA die VzK bzgl. des Klimaschutzes verwirklicht habe. Viele Straßen werden im Zuge der Baumaßnahmen Radfreundlich gestaltet.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass er Intentionen für die Stärkung des radverkehrs begrüßt, man müsse damit aber behutsam umgehen.

 

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, dass er sich nicht dafür ausspricht, dass man sich in Einzelmaßnahmen verstrickt. Es sei wichtig, dass es ein bezirksweites Konzept und eine Nord-Süd-Hauptroute gibt.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt in Hinblick auf die Uhrzeit die CDU Fraktion, ob der Antrag zurückgestellt werden kann.

 

Herr Bezirksverordneter Kraft stimmt diesem zu.

 


 
 

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