Auszug - Bushaltestelle im Bereich Revierförsterei Buch  

Herr Bezirksverordneter Fritsche erläutert den Antrag der Linksfraktion und betont, dass es um die Sicherheit der Schulkassen und Besucher gehe.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass sich das BA gerne bei der BVG für das Begehr einsetzen kann, da es bzgl. der Schule sinnvoll ist. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass das BA die Maßnahme zahlen muss, wenn die BVG dem begehr zustimmt. Er fragt nach, aus welchem Haushaltstitel dieses finanziert werden soll. Er findet den Inhalt des Antrages gut, bittet aber um Präzisierung.

Herr Bezirksverordneter Kraft fragt nach, wie hoch das erwartete und derzeitige Schüleraufkommen sei. Es gebe dort eine Schule und die Revierförsterei, glaube aber nicht, dass es ein entsprechend hohes Aufkommen an Besuchern gebe.

Herr Fritsche erwidert, dass es sich um eine Grundschule handelt und die Schulkinder ab dem S-Bhf. Buch dort hin laufen müssen. Dieses gewährleiste keine Verkehrssicherheit. Er fragt nach, welche Kosten für die Errichtung von Haltestellen entstehen würden.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass u.a. die barrierefreie Erreichbarkeit der Haltestellen bedacht werden muss, daher könne er nicht zu den Kosten sagen.

Herr Bezirksverordneter Bechtler spricht sich für einen Prüfauftrag aus.

Herr Bezirksverordneter Schülke erklärt, dass dieses nicht reiche. Der Ausschuss für Finanzen und Immobilien müsste einbezogen werden.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, dass er eine entsprechende Beschlussempfehlung erarbeitet, die auch die Finanzierungsprüfung beinhaltet.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt zur Abstimmung „Wer kann diesem Vorschlag folgen“

Abstimmung: 9 ja, 5 nein, 0 Enth.