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Auszug - Bushaltestelle im Bereich Revierförsterei Buch
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Herr
Bezirksverordneter Fritsche erläutert den Antrag der Linksfraktion und betont,
dass es um die Sicherheit der Schulkassen und Besucher gehe. Herr
Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass sich das BA gerne bei der BVG für das
Begehr einsetzen kann, da es bzgl. der Schule sinnvoll ist. Er weist
ausdrücklich darauf hin, dass das BA die Maßnahme zahlen muss, wenn die BVG dem
begehr zustimmt. Er fragt nach, aus welchem Haushaltstitel dieses finanziert
werden soll. Er findet den Inhalt des Antrages gut, bittet aber um
Präzisierung. Herr
Bezirksverordneter Kraft fragt nach, wie hoch das erwartete und derzeitige
Schüleraufkommen sei. Es gebe dort eine Schule und die Revierförsterei, glaube
aber nicht, dass es ein entsprechend hohes Aufkommen an Besuchern gebe. Herr
Fritsche erwidert, dass es sich um eine Grundschule handelt und die Schulkinder
ab dem S-Bhf. Buch dort hin laufen müssen. Dieses gewährleiste keine
Verkehrssicherheit. Er fragt nach, welche Kosten für die Errichtung von
Haltestellen entstehen würden. Herr
Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass u.a. die barrierefreie Erreichbarkeit
der Haltestellen bedacht werden muss, daher könne er nicht zu den Kosten sagen. Herr
Bezirksverordneter Bechtler spricht sich für einen Prüfauftrag aus. Herr
Bezirksverordneter Schülke erklärt, dass dieses nicht reiche. Der Ausschuss für
Finanzen und Immobilien müsste einbezogen werden. Herr
Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, dass er eine entsprechende
Beschlussempfehlung erarbeitet, die auch die Finanzierungsprüfung beinhaltet. Herr
Ausschussvorsitzender Kempe stellt zur Abstimmung „Wer kann diesem
Vorschlag folgen“ Abstimmung: 9 ja, 5 nein, 0 Enth. |
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