Auszug - Detaillierten Zeit-Maßnahmeplan Grundschulentwicklung aufstellen  

Die Bezirksverordnete Pfennig begründet den Antrag für die einreichende Fraktion damit, dass man sich konkretere Zahlen wünsche, um die Umsetzung der Grundschulentwicklungsplanung besser nachvollziehen zu können.

Die Bezirksverordnete Röhrbein bemerkt dazu, dass die Aufstellung eines solchen Planes wieder Arbeitskraft binden würde; daher reichen regelmäßige Berichte im Ausschuss aus. Der Bezirkverordnete Kleinert sieht dass Problem darin, dass die Benennung konkreter Maßnahmen schwierig sei, weil flexibel geplant werden muss. Die Bezirksverordnete Anders fragt, inwieweit die Aufstellung eines konkreteren Maßnahmenplans überhaupt leistbar wäre. Die Stadträtin antwortet, eine kleinteiligere Darstellung als im Maßnahmeplan für die Grundschulentwicklungsplanung sei kaum möglich, angesichts verschiedener Unwägbarkeiten, wie z.B. der Verhandlungen mit der der BIM. Regelmäßige Berichte im Ausschuss seien aber kein Problem.

Die einreichende Fraktion zieht den Antrag schließlich unter der Bedingung zurück, dass in jedem Ausschuss über den Sachstand der Maßnahmenplanung berichtet wird und vierteljährlich ein schriftlicher Bericht darüber abgegeben wird. Die Stadträtin betont, dass angesichts verschiedener Äußerungen im Ausschuss klargestellt werden müsse, dass die Probleme mit den Einschulungen für das Schuljahr 2007/08 nicht dadurch zustande gekommen sind, dass es zu wenige Grundschulplätze gab, sondern durch einen falschen Zuschnitt der Einzugsgebiete.