Auszug - Übergreifendes Bedarfsprogramm vorlegen  

Die Bezirksverordnete Pfennig erläutert für die einreichende Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Intention des Antrages sei, Raumbedarfe für die Schulversorgung zu ermitteln, um eine Argumentationshilfe gegenüber der Senatsverwaltung zu haben.

Der Bezirksverordnete Kleinert merkt dazu an, aus seiner Sicht reiche die Schulentwicklungsplanung aus; außerdem zweifle er daran, dass die Vorlage eines Bedarfsprogramms Einfluss auf die Senatsverwaltung haben würde. Die Stadträtin merkt an, dass der Begriff Bedarfsprogramm irreführend ist; die Erstellung von Bedarfsprogrammen ist für konkrete Baumaßnahmen notwendig (z.B. für die Danziger Straße). Die Bezirksverordnete Anders merkt an, dass der Prozess der Grundschulentwicklungsplanung bereits sehr transparent ablaufe, daher sei fraglich, welche konkreten Zahlen noch geliefert werden sollten. Die Bezirksverordnete Röhrbein merkt an, dass angesichts der Personalsituation im Amt und angesichts der vielfältigen Aufgaben, die die Schulentwicklungsplanung mit sich bringe, es nicht sinnvoll sei, weitere Kräfte mit der Erhebung der Zahlen zu binden.

Im Anschluss an die Diskussion wird der Antrag von der einreichenden Fraktion zurückgezogen.