Auszug - Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrum Eliashof  

Die Ausschussvorsitzende betont eingangs, dass es ein Hauptanliegen sein müsse, ein geeignetes Objekt zu finden, um die Projekte aus dem Eliashof zu verlagern, wenn dieser in eine Grundschule umgewandelt wird. Eine Perspektive für die Projekte und die Musikschule müsse möglichst schnell gefunden werden. Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass die Änderungsanträge zur Drucksache erst in der gemeinsamen Ausschusssitzung beraten werden.      

Die Bezirksverordnete Röhrbein betont, es gebe keine Alternative zur Einrichtung eines Grundschulstandortes im Eliashof; wichtig sei aber, dass die Projekte aus dem Eliashof zusammen in einem Gebäude bleiben, um die entstandenen Synergieeffekte weiter zu nutzen. Die Bezirksverordnete Anders fragt, ob es bereits einen Runden Tisch mit den Projekten aus dem Eliashof gegeben habe und ob die Mittel aus der Kofinanzierung auch würden Ausbau der Grundschule genutzt werden dürfen. Die Stadträtin berichtet, ein Runder Tisch habe bislang noch nicht stattgefunden. Die Mittel aus der Kofinanzierung seien zum Teil unabhängig von der Nutzung des Eliashofes als Jugendkulturzentrum (z.B. Dachsanierung), zum Teil aber auch speziell für die Nutzung bereitgestellt worden. Rückforderungen von Mitteln sollten möglichst vermieden werden; hierbei komme es besonders auf die Argumentation gegenüber der Senatsverwaltung an. Die Förderung belaufe sich auf 2 Millionen Euro von der Senatsverwaltung und 800.000 Euro anteilige EU-Finanzierung. Die Ausschussvorsitzende fragt, ob im Eliashof das Konzept der ElternvertreterInnen für einen integrierten Schul- und Musikschulstandort verwirklicht werden könne. Die Stadträtin erwidert, aus der Sicht der Musikschulleitung ginge dies nicht, weil die Musikschule im Ganztagsbetrieb arbeit.

Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass die Ausschussvorsitzende auf der gemeinsamen Sitzung am 29.01. kurz die Position des Schulausschusses darstellen wird.