Auszug - Beratung der überwiesenen Drucksache VI-0600: Anmeldung für die Invetitionsplanung 2009 - 2013  

Meinungsbild

Dr. Nelken: Das BA hätte die erste Lesung durchgeführt. Die angekündigte Nachschiebeliste läge noch nicht vor. Auffällig sei lediglich, dass Kultur gar nicht vorkommt in dieser Investitionsplanung. Erst ab 2012 beständen somit für den Kulturbereich neue Möglichkeiten. Nicht berücksichtigt wurde die Grundinstandsetzung des Standortes Thälmannpark. Wir  benötigten aber einen koop. Kulturstandort, müssen dies mit Zahlen unterlegen.

Herr Dernbach: Betonte die Wichtigkeit der Ausstattung des Standortes Bizetstraße, sonst sei die Eröffnung gefährdet.

Herr Stenger: Schlug vor, der Ausschuss solle Position beziehen und diese dem Finanzausschuss für den nächsten Haushaltsplan vorlegen.

Frau West: Wies darauf hin, dass dies schriftlich zu machen sei und sie einen entsprechenden Entwurf dazu vorlegen würde.