Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Austausch zur Qualität der Ausschussarbeit
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Herr Benn:
Der Ausschuss erweckt bei einigen den Eindruck, er könnte aktiver sein. Frau Mika:
Die Frage ist, wie weit der Ausschuss in Entscheidungen des JA eingebunden
wird. Wir alle sind teils Einwohner, arbeiten teils in Projekten. Aber wir sind
auf Input von Außen angewiesen. Würde sich wünschen, dass von den Einrichtungen
mehr Input kommt. Herr
Neubacher: Ist darauf angewiesen, dass Infos aus den Einrichtungen kommen. Sehr
wichtig ist, dass auch die Bürgerdeputierten in Anspruch genommen werden. Zum
Beispiel auch bei der Erarbeitung des Arbeitsplanes. Wir nutzen unsere
einzigartigen Kompetenzen nicht aus. Herr
Lashley: Im Papier Peter S.38 steht:
Mehr Mitsprachemöglichkeiten für alle, die auch keine Lust haben auf
politische Rituale. Gut wäre ein Denken über Legislaturperioden hinaus. Mehr
inhaltliche Debatte, weniger politische Rituale. Mehr Rumgehen im Bezirk. Herr
Cersowsky: Entscheidend ist, ob der Ausschuss als ein Gremium gesehen wird, wo
Entscheidungen getroffen werden. Nicht abspeisen lassen von vermeintlichen
Sachzwängen. Herr Sorge:
Empfindet den Ausschuss informativ. Die eigentliche Arbeit geschieht in den
Unterausschüssen. Herr
Wissmann: Beim Pankower Aktionsbündnis gab es große Beteiligung von Kindern und
Jugendlichen. Ausschuss war da eher als Insolvenzverwalter wahrgenommen worden.
Raum stößt ab, Akustik ist mies. Man müsste eine menschenfreundliche Atmosphäre
schaffen. Herr Benn:
Viele Bekümmernisse werden nicht offen behandelt, weil BD teilweise
Zuwendungsempfänger sind und damit abhängig vom Jugendamt. Warum werden Anliegen
nicht mit Hilfe von Fraktionen durchgesetzt? Weiß oft
nicht, nach welchen Kriterien vorab informiert wird. Beschlussvorlagen erwecken
oft den Eindruck, das JA hätte alle Alternativen geprüft. Eine andere Frage
sind die Planungsraumkonferenzen, die noch stärker in Anspruch genommen werden
müssten. Herr
Blauert: Hat den Prozess im Dezember nicht verstanden. Es war eigentlich klar,
was passiert, im Grund genommen ist die Situation jetzt genauso. Immer wenn
etwas geschlossen werden soll, ist die Aufregung groß, aber wenn alles geklärt
ist, schläft das Engagement wieder ein. Würde sich wünschen, dass hier die
Dinge offener verhandelt werden. Frau
Mika: Wünscht sich, dass UA Planung
stärker in die JFE-Planung einbezogen wird. Frau
Röhrbein: Verwaltungen versuchen oft den Weg des geringsten Widerstandes. Es
gab in den vergangenen Jahren viele Informationen. Wichtig ist, dass der
Kenntnisstand der verschiedenen Akteure ungefähr auf dem gleichen Level ist.
Eigentlicher Knackpunkt ist der Doppelhaushalt. Das Jahr 2009 ist gerettet,
aber nicht die Zeit ab 2010. Herr
Wissmann: Manchmal braucht es eine Krise, um Kräfte zu sammeln. Herr
Cersowsky: das Aktionsbündnis bindet viele Ressourcen, eigentlich wäre das die
Aufgabe des Ausschusses. Warum werden Beschlussvorlagen nicht mit Alternativen
vorgelegt? Eine Einbeziehung muss da stattfinden, wo die Entscheidungsfindung beginnt.
Frau Keil:
Einbeziehung. Auch das Jugendamt hat nicht so viel zu entscheiden, sondern
setzt einen Handlungsrahmen um. Dinge die entschieden werden müssen, werden
zuerst im Ausschuss beraten. Auch die
Mitarbeiterinnen in den Einrichtungen wollen eingebunden werden. Herr
Neubacher: Es bedarf der Einbindung viele Praktiker. Guter Start war die
Klausur. Gut war das Treffen der BD, das leider wieder fallengelassen wurde. Herr Sorge:
Bisher war er davon ausgegangen, dass die Fraktionäre mehr wissen als die BD,
dabei haben die oft viel mehr mit der Verwaltung zu tun. Herr Lashley:
Zwei Unterausschüsse sind zu wenig, mehr Entscheidungsgremien sind nötig. Herr Kraatz:
Hilfreich wäre es, wenn das Jugendamt sein Berichtswesen intensivieren würde,
zum Beispiel durch Vorabinfo an den Ausschuss. Herr Benn:
Auch der KJHA könnte sein Berichtswesen
intensivieren, zum Beispiel durch die Herausgabe eines Newsletters. Herr
Cersowsky: Inhaltliche Themen sollen bei den Sitzungen vorgezogen werden, das
wurde wiederholt gefordert. Der Bericht
aus dem Bezirksamt soll dem Ausschuss vorab zugestellt werden. Frau Keil:
das Jugendamt hat über 400 MA. Es ist ein
ungeheuer komplizierter Apparat, der nicht für den Ausschuss kompensiert
werden kann. Frau Depil:
neu ist, dass die BVO erwarten, von den BD hinterfragt zu werden. Vorschlag:
dass der Haushaltsausschuss sich bald konstituiert. Herr Sorge,
die Kiezkonferenzen sollen stärker eingebunden werden. Zu den Themen soll es
Vorlagen geben, weil man sich nicht so schnell einarbeiten kann. Herr
Blauert: Die Bitte, den Bericht vorab an den Ausschuss zu mailen, muss realisiert
werden können. Es ist nicht vermessen, das zu verlangen. Frau Keil:
der Ausschuss ist schon bestens informiert. |
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