Auszug - Austausch zur Qualität der Ausschussarbeit  

 
 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr Benn: Der Ausschuss erweckt bei einigen den Eindruck, er könnte aktiver sein

Herr Benn: Der Ausschuss erweckt bei einigen den Eindruck, er könnte aktiver sein.

 

Frau Mika: Die Frage ist, wie weit der Ausschuss in Entscheidungen des JA eingebunden wird. Wir alle sind teils Einwohner, arbeiten teils in Projekten. Aber wir sind auf Input von Außen angewiesen. Würde sich wünschen, dass von den Einrichtungen mehr Input kommt.

 

Herr Neubacher: Ist darauf angewiesen, dass Infos aus den Einrichtungen kommen. Sehr wichtig ist, dass auch die Bürgerdeputierten in Anspruch genommen werden. Zum Beispiel auch bei der Erarbeitung des Arbeitsplanes. Wir nutzen unsere einzigartigen Kompetenzen nicht aus.

 

Herr Lashley: Im Papier Peter S.38 steht:  Mehr Mitsprachemöglichkeiten für alle, die auch keine Lust haben auf politische Rituale. Gut wäre ein Denken über Legislaturperioden hinaus. Mehr inhaltliche Debatte, weniger politische Rituale. Mehr Rumgehen im Bezirk.

 

Herr Cersowsky: Entscheidend ist, ob der Ausschuss als ein Gremium gesehen wird, wo Entscheidungen getroffen werden. Nicht abspeisen lassen von vermeintlichen Sachzwängen.

 

Herr Sorge: Empfindet den Ausschuss informativ. Die eigentliche Arbeit geschieht in den Unterausschüssen.

 

Herr Wissmann: Beim Pankower Aktionsbündnis gab es große Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Ausschuss war da eher als Insolvenzverwalter wahrgenommen worden. Raum stößt ab, Akustik ist mies. Man müsste eine menschenfreundliche Atmosphäre schaffen.

 

Herr Benn: Viele Bekümmernisse werden nicht offen behandelt, weil BD teilweise Zuwendungsempfänger sind und damit abhängig vom Jugendamt. Warum werden Anliegen nicht mit Hilfe von Fraktionen durchgesetzt?

Weiß oft nicht, nach welchen Kriterien vorab informiert wird. Beschlussvorlagen erwecken oft den Eindruck, das JA hätte alle Alternativen geprüft. Eine andere Frage sind die Planungsraumkonferenzen, die noch stärker in Anspruch genommen werden müssten.

 

Herr Blauert: Hat den Prozess im Dezember nicht verstanden. Es war eigentlich klar, was passiert, im Grund genommen ist die Situation jetzt genauso. Immer wenn etwas geschlossen werden soll, ist die Aufregung groß, aber wenn alles geklärt ist, schläft das Engagement wieder ein. Würde sich wünschen, dass hier die Dinge offener verhandelt werden.

 

Frau Mika:  Wünscht sich, dass UA Planung stärker in die JFE-Planung einbezogen wird.

 

Frau Röhrbein: Verwaltungen versuchen oft den Weg des geringsten Widerstandes. Es gab in den vergangenen Jahren viele Informationen. Wichtig ist, dass der Kenntnisstand der verschiedenen Akteure ungefähr auf dem gleichen Level ist. Eigentlicher Knackpunkt ist der Doppelhaushalt. Das Jahr 2009 ist gerettet, aber nicht die Zeit ab 2010.

 

Herr Wissmann: Manchmal braucht es eine Krise, um Kräfte zu sammeln.

 

Herr Cersowsky: das Aktionsbündnis bindet viele Ressourcen, eigentlich wäre das die Aufgabe des Ausschusses. Warum werden Beschlussvorlagen nicht mit Alternativen vorgelegt? Eine Einbeziehung muss da stattfinden, wo die Entscheidungsfindung beginnt.

 

Frau Keil: Einbeziehung. Auch das Jugendamt hat nicht so viel zu entscheiden, sondern setzt einen Handlungsrahmen um. Dinge die entschieden werden müssen, werden zuerst im Ausschuss beraten.  Auch die Mitarbeiterinnen in den Einrichtungen wollen eingebunden werden.

 

Herr Neubacher: Es bedarf der Einbindung viele Praktiker. Guter Start war die Klausur. Gut war das Treffen der BD, das leider wieder fallengelassen wurde.

 

Herr Sorge: Bisher war er davon ausgegangen, dass die Fraktionäre mehr wissen als die BD, dabei haben die oft viel mehr mit der Verwaltung zu tun.

 

Herr Lashley: Zwei Unterausschüsse sind zu wenig, mehr Entscheidungsgremien sind nötig.

 

Herr Kraatz: Hilfreich wäre es, wenn das Jugendamt sein Berichtswesen intensivieren würde, zum Beispiel durch Vorabinfo an den Ausschuss.

 

Herr Benn: Auch der  KJHA könnte sein Berichtswesen intensivieren, zum Beispiel durch die Herausgabe eines Newsletters.

 

Herr Cersowsky: Inhaltliche Themen sollen bei den Sitzungen vorgezogen werden, das wurde wiederholt gefordert. Der  Bericht aus dem Bezirksamt soll dem Ausschuss vorab zugestellt werden.

 

Frau Keil: das Jugendamt hat über 400 MA. Es ist ein  ungeheuer komplizierter Apparat, der nicht für den Ausschuss kompensiert werden kann.

 

Frau Depil: neu ist, dass die BVO erwarten, von den BD hinterfragt zu werden. Vorschlag: dass der Haushaltsausschuss sich bald konstituiert.

 

Herr Sorge, die Kiezkonferenzen sollen stärker eingebunden werden. Zu den Themen soll es Vorlagen geben, weil man sich nicht so schnell einarbeiten kann.

 

Herr Blauert: Die Bitte, den Bericht vorab an den Ausschuss zu mailen, muss realisiert werden können. Es ist nicht vermessen, das zu verlangen.

 

Frau Keil: der Ausschuss ist schon bestens informiert.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen